Die Kindertagesstätte auf dem Lindenhof soll nun wie geplant ohne Zeitverzögerung an den Start gehen. Foto: pixabay Foto: Schwarzwälder Bote

Betreuung: Mangels Erfolgsaussichten kein Zuschussantrag / WABE-Kita wird schnellstmöglich umgesetzt

Eine neue Sachlage ergab sich in der Frage des Zuschussantrags, der dem Betreiber "Wabe" für den Bau der Kindertagesstätte auf dem Lindenhof möglicherweise Fördermittel aus dem Bundes-Investitionsprogramm "Kinderbetreuungsfinanzierung" von 600 000 Euro beschert hätte.

Oberndorf. Mit dieser Förderung wäre auch eine Zeitverzögerung von geschätzten neun Monaten einhergegangen. Laut Betreibervertrag mit der Stadt Oberndorf hat sich "Wabe" um mögliche Fördermittel zum Betrieb der Einrichtung sowie zur Herstellung und Ausstattung zu bemühen und diese an den Kosten abzusetzen.

Bei der Sitzung des Verwaltungsausschusses Mitte Juni war man davon ausgegangen, dass die Frist für das Programm bis 30. Juni 2023 verlängert wird. Bei zwei Enthaltungen erging daher der Empfehlungsbeschluss an den Gemeinderat, "Wabe" zur Antragstellung auf Förderung aufzufordern.

Als sich nun auch der Gemeinderat mit dieser Frage befasste, hatte sich das Blatt gewendet. Bürgermeister Hermann Acker verwies auf eine Mitteilung des Kultusministeriums, wonach einem Antrag von Wabe keinerlei Erfolgsaussichten eingeräumt würden. Das Förderprogramm im Land sei vielfach überzeichnet. Für neue Anträge stünden keine Mittel zur Verfügung, weshalb die Antragsfrist auf Landesebene nicht verlängert werde.

Beschluss aus dem Ausschuss erweist sich als hinfällig

Laut Acker war der Empfehlungsbeschluss damit hinfällig. Die Stadtverwaltung unterbreitete dem Gemeinderat einen geänderten Vorschlag, wonach Wabe wegen mangelnder Erfolgsaussichten mit Zustimmung der Stadt Oberndorf davon Abstand nimmt, diese Förderung zu beantragen. Dem stimmte das Gremium zu.

Ruth Hunds (SPD) erkundigte sich zuvor nach dem Eingangsdatum des Schreibens des Ministeriums. Es lag laut Hans-Joachim Ahner sechs Tage nach der Sitzung des Ausschusses. Eltern, deren Kinder auf der Warteliste stehen, dürften aufatmen angesichts der Aussage Ackers, dass das Projekt nun schnellstmöglich umgesetzt werden sollte.