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Oberndorf a. N. Bürgermeister ruft persönlich an

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In Sachen Talplatzgestaltung sollen die Bürger weiter beteiligt werden – per Zufallsauswahl in einem Workshop (wir berichteten aus der jüngsten Sitzung des Ausschusses für Technik und Umwelt). Doch wie funktioniert so ein Verfahren? Wir haben bei Bürgermeister Hermann Acker nachgefragt.

Oberndorf. Schon in der Sitzung wollte AfD-Stadtrat Christoph Maaß wissen, wie die Verwaltungsspitze sicherstellen will, dass sich ausgewählte Bürger tatsächlich beteiligen. Der Bürgermeister verwies auf die Nachbarschaftsgespräche "EinTopf und viele Ideen" zum Generationenhaus Linde 13 im vergangenen Jahr. Dabei habe sich gezeigt, dass die direkte Ansprache gute Erfolge erzielt habe.

Dies, so Acker im Gespräch mit dem Schwarzwälder Boten, soll nun auch bei der Talplatzgestaltung passieren. Von der Bertelsmann-Stiftung gibt es eine Publikation zur Bürgerbeteiligung mit Zufallsauswahl, die Acker eingehend studiert habe. Darin heißt es unter anderem: "Bürgerbeteiligung lebt von der Vielfalt der Meinungen. Erst wenn unterschiedliche, gar gegensätzliche Interessen untereinander ausgetauscht werden, können neue Ideen entstehen und Kompromisse gefunden werden. Deshalb werden immer öfter zufällig ausgewählte Bürger zu Beteiligungsverfahren hinzugezogen. Mit der Zufallsauswahl werden partizipative Verfahren auf eine breite Grundlage gestellt, um möglichst alle Bevölkerungsgruppen einzubinden und so Entscheidungen zu höherer Qualität und Akzeptanz zu führen."

Laut Acker sollen 100 Oberndorfer beliebig aus den Einwohnerdaten ermittelt werden. Das städtische IT-System mache die Zufallsauswahl möglich. Diese Bürger würden dann per Schreiben von der Stadt informiert, dass sie ausgesucht wurden.

In einem zweiten Schritt sollen die beliebig ausgewählten Einwohner angerufen werden. Es hätten sich bereits Fraktionssprecher zur Verfügung gestellt. Auch er selbst, so der Bürgermeister, wolle einige Anrufe übernehmen. Im persönlichen Gespräch mit Amtsträgern, die man in der Stadt kenne, seien die Menschen leichter zur Teilnahme an einem Workshop zu motivieren. Dies hätte "EinTopf und viele Ideen" gezeigt. Fast alle persönlich Angesprochenen hätten mitgemacht.

Der Workshop soll am Ende des Bürgerbeteiligungsverfahrens stehen. Bereits im Vorfeld zum Wettbewerb Talplatzgestaltung hatte es Workshops gegeben, deren Ergebnisse in die Wettbewerbsunterlagen eingeflossen seien – etwa die Einbahn-Regelung über das Schweizermühlegässle. Nun soll der Siegerentwurf des Berliner Büros "Capatti Staubach" weiter verfolgt werden. Dazu ist zunächst eine Online-Befragung geplant über die städtische Homepage geplant. Die Fragen – etwa nach der Wichtigkeit von Parkplätzen oder zur Aufenthaltsqualität – sollen von einer umfangreichen Erläuterung des Themas samt Plänen begleitet werden. Denn nur, wer sich mit dem Thema auseinandersetze, könne auch eine Meinung dazu haben, so Acker.

Die Ergebnisse dieser Online-Umfrage, die bis zur Sommerpause abgeschlossen sein soll, fließen dann in der zweiten Jahreshälfte in den Abschluss-Workshop ein. Daran sollen zudem Anwohner, Hausbesitzer, Gewerbetreibende, HGV-Ausschuss, Verwaltungsmitarbeiter (Verwaltungsleiter), Stadträte und die Planer teilnehmen. Das Verfahren soll von der STEG begleitet werden. Am Ende entscheide der Gemeinderat.

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