Diskussion: Freie Wähler plädieren für mehr Öffentlichkeit

Oberndorf. Schluss mit Diskussionen und Vereinbarungen im Hinterzimmer – das verlangen zumindest die Freien Wähler in Oberndorf. So nahm Dieter Rinker die Tagesordnung zur nichtöffentlichen Sitzung des Technischen Ausschusses zum Anlass, ein Anliegen seiner Fraktion vorzubringen.

Er plädierte dafür, den Grundsatz der Öffentlichkeit wahrzunehmen und mehr Themen öffentlich zu beraten. Die Ausnahme der Nichtöffentlichkeit sei mittlerweile zur Regel geworden. Bei den Oberndorfer Bürgern sei schon eine Art Politikverdrossenheit zu spüren. Im Hinblick auf die Wahlen merke man, dass sich die Begeisterung für das Oberndorfer Gremium in Grenzen halte.

Zu viel werde nichtöffentlich besprochen und vorweggenommen, im Bestreben, die Gemeinderatsmitglieder zu schützen. Rinkers Meinung nach ist das nicht nötig. Es sei wichtig, dass die Bürger von den Diskussionen und den Meinungen möglichst viel mitbekommen.

Andernfalls sei die Folge, dass die Stadträte wie Abnicker rüberkämen, weil der Meinungsfindungsprozess öffentlich nicht wiederholt werde. "Wir sind ja keine Schauspieler und sagen alles noch einmal", erklärt Rinker. Die Konsequenz sei entweder, mehr öffentlich zu machen oder künftig nichtöffentlich zu schweigen, um Probleme erst öffentlich auf den Tisch zu bringen.

Als Beispiel nannte Rinker den Lebensmittelmarkt in Bochingen, einen Punkt, der nichtöffentlich auf der Tagesordnung stand. Dass es dabei um eine Verzögerungstaktik gehe, wie ihm mancher, wie Ortsvorsteher Martin Karsten, vorwarf, wies Rinker entschieden zurück.

Bürgermeister Hermann Acker erwiderte, er wolle in Sachen Beratung eine klare Linie fahren. Sicher sei es möglich, mehr öffentlich zu machen, räumte er ein, nur müsse man dann eben auch mit dem Zeitverlust leben.