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Oberndorf a. N. Auf Kernkompetenz zurückbesinnen

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Klaus Kirschner (links) ist beim SPD-Ortsverein zu Gast, rechts im Bild der Ortsvereinsvorsitzende Manfred Schwanzer Foto: SPD Foto: Schwarzwälder-Bote

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Oberndorf. Bei der Mitgliederversammlung des SPD-Ortsvereins war der ehemaligen Bundestagsabgeordnete Klaus Kirschner zu Gast. Im Nebenzimmer des Turnerheims begrüßte Ortsvereinsvorsitzender Manfred Schwanzer zahlreiche Mitglieder und interessierte Bürger zum politischen Infoabend, heißt es in einer Mitteilung.

Die SPD-Führung – und hier sei insbesondere Kanzlerkandidat Martin Schulz gefordert – müsse versuchen, die politischen Themen zu bestimmen und deutlich zu machen, welche politische Zielsetzung sie etwa in der Rentenfrage verfolge, so Kirschner. Das gelte auch für die Pflegeversicherung und die Frage, wie die dafür notwendigen Mehrkosten finanziert werden sollen. "Das ist bisher alles viel zu vage". Die SPD müsse zudem das Problem der steigenden Zahl prekärer Beschäftigungsverhältnisse angehen, sagte Kirschner weiter. Sozialdemokratie bedeute, befristete Arbeitsverhältnisse dürften nur kurzfristig zur Abdeckung von Auftragsspitzen gelten, es müsse Lohngleichheit mit den Stammbeschäftigten gelten. Dies bringe politische Konflikte mit sich. Diese dürfe man jedoch nicht scheuen. Sie seien vielmehr notwendig, um zuzuspitzen. Denn dazu biete der Wahlkampf die Plattform", so der ehemalige Bundestagsabgeordnete.

Die SPD müsse sich, wenn sie eine Zukunft als gestaltende politische Partei wie zu Willy Brandts und Helmut Schmidts Zeiten wiedergewinnen wolle, ihrer Kernkompetenz besinnen. "Und das ist die soziale Gerechtigkeit." Am Beispiel Rente bedeute dies, den Lebensstandard zu sichern. Die Mehrkosten seien durch höhere Steuerzuschüsse zu finanzieren – für die Aufgaben, die die Politik der Rentenversicherung aufgelastet habe, wie beispielsweise die Mütterrente und die Mehrkosten der Renten in den neuen Bundesländern.

Zum Thema Abgasmanipulationen stellte Kirschner fest, dass es keine Kavaliersdelikte seien, wenn von den Autobossen offensichtlich gezielt Gesetze umgangen würden. Die Umweltgesetze seien auch von der Automobilindustrie einzuhalten. Werde das gesetzte Ziel der Erderwärmung um höchstens zwei Prozent verfehlt, drohe nicht nur eine Umweltkatastrophe größten Ausmaßes, sondern das werde dann auch neue Flüchtlingswellen nach sich ziehen. Wer also die Flüchtlingsströme eindämmen wolle, müsse die Ursachen bekämpfen und nicht deren Symptome. Das bedeute, mit gezielter Entwicklungshilfe den Menschen Zukunftsperspektiven aufzeigen.

Eine lebhafte Diskussion schloss die Veranstaltung ab.

 
 

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Marcella Danner

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