Tritt Jürgen Roth an bei der nächsten OB-Wahl in VS? Dazu hat er sich bisher nicht geäußert. Fest steht der Wahltermin. Den muss jetzt auch noch der Gemeinderat beschließen.
Der Verwaltungsausschuss befasste sich in der Sitzung am Mittwochabend mit der Festlegung des Termins für die nächste Wahl des Oberbürgermeisters in Villingen-Schwenningen. Daraus folgt dann außerdem der Termin für eine eventuell notwendige Stichwahl, falls einer der Bewerber im ersten Wahlgang nicht die notwendige Mehrheit erhält.
Die Amtszeit von Oberbürgermeister Jürgen Roth endet mit Ablauf des 31. Dezembers 2026. Damit hat der 62-jährige die vorgesehenen acht Jahre Amtszeit voll gemacht.
Bei der OB-Stichwahl am 21. Oktober 2018 setzte sich das CDU-Mitglied mit 53,7 Prozent der abgegebenen Stimmen gegen seine Mitbewerber Jörg Röber (SPD, 39,9 Prozent) und Marina Kloiber-Jung (6,3 Prozent) durch. Roth hatte im ersten Wahlgang 48,1 Prozent der Wählerstimmen bekommen und damit die absolute Mehrheit verpasst. Im Amt ist Jürgen Roth seit dem 1. Januar 2019. Bisher äußerte er sich nicht dazu, ob er eine zweite Amtszeit anstrebt.
Roth seit 2019 im Amt
Für eine OB-Wahl in Baden-Württemberg ist einiges zu beachten. Daraus ergibt sich nach Angaben der Verwaltung, dass die nächste OB-Wahl zwischen dem 1. Oktober und die 30. November 2026 stattzufinden hat. Dann gibt es K.o.-Kriterien wie Feiertage und Ferien. Daher schlägt die Verwaltung als OB-Wahl-Termin im kommenden Jahr den Sonntag, 4. Oktober, vor und für eine Stichwahl den Sonntag, 18. Oktober.
In dem oben genanntem Zeitraum stünden insgesamt acht Sonntage zur Verfügung, sagte Joachim Wöhrle, Leiter des städtischen Hauptamtes. Da es für Kandidaten und Parteien sinnvoll sei, den Wahlkampf möglich straff halten zu können, seien nur noch der 4. und der 18. Oktober übrig geblieben. „Das sind die einzigen Termine, wo zwei Wochen zwischen Wahl und Stichwahl möglich sind.“ Außerdem hätte dann ein eventuell neuer Oberbürgermeister Zeit für die Einarbeitung.
3. Oktober ein Samstag
Katharina Hirt (CDU) äußerte leichte Bedenken, dass wegen des Feiertages am Samstag, 3. Oktober, viele verreist sein könnten. Diese Gedanken habe sich die Verwaltung auch gemacht, meinte Bürgermeister Detlev Bührer. Aber es handele sich im nächsten Jahr nicht um ein verlängertes Wochenende. Daher erkenne man keinen Grund, die OB-Wahl nicht am 4. Oktober ansetzen zu können. Für die Freien Wähler signalisierte Ulrike Heggen die Zustimmen. „Wir wollen die Zwei-Wochen-Frist zwischen Wahl und Stichwahl.
Da Oberbürgermeister Jürgen Roth wegen eines vorherigen Termines, der sich länger hingezogen habe, verspätet zur Sitzung und zu diesem Tagesordnungspunkt erschien, unterstrich der Bürgermeister, Roth müsse sich nicht wegsetzen, weil er formal nicht als befangen gelte. Trotzdem nahm der amtierende OB bei der Sitzung auf einer Treppenstufe der Bühne in der Neckarhalle Platz – und äußerte sich nicht bezüglich etwaiger Ambitionen für eine Wiederwahl.
Dem Vorschlag der Verwaltung folgte der Verwaltungsausschuss und fasste einstimmig die Beschlussempfehlung. Endgültig entscheidet der Gemeinderat in seiner Sitzung am Mittwoch, 15. Oktober. Die öffentliche Sitzung beginnt um 16 Uhr in der Schwenninger Neckarhalle.
Von der Terminierung der OB-Wahl hängen weitere wichtige Themen ab wie die Formulierung der Stellenausschreibung, eine öffentliche Vorstellung der Bewerber und Bewerberinnen (so vorhanden) oder die Besetzung des Gemeindewahlausschusses.