Jürgen Roth will im Oktober erneut als Oberbürgermeister kandidieren. Die Ratsfraktionen äußern sich differenziert dazu. Heute: die SPD.
Wie fällt die Einschätzung der bisherigen Amtszeit von Jürgen Roth aus?
Gibt es hierzu jeweils ein einheitliches Stimmungsbild in den Fraktionen?
Und ist eine Unterstützung der erneuten Kandidatur aus heutiger Sicht vorstellbar – oder wird diese an bestimmte Voraussetzungen geknüpft?
Diese Fragen haben die Fraktionen jetzt jeweils beantwortet. Heute veröffentlichen wir hier die Stellungnahme der SPD.
Gerade andere Prioritäten
Die Sozialdemokraten im VS-Gemeinderat hat derzeit andere Prioritäten: „Aktuell befindet sich unsere Fraktion mitten in der Erarbeitung des Haushalts, und gleichzeitig sind alle Mitglieder intensiv in den Landtagswahlkampf eingebunden. Vor diesem Hintergrund halten wir den Zeitpunkt für deutlich verfrüht, um über derartige Belange zu diskutieren. Aus unserer Sicht ist es jetzt entscheidend, zunächst zu beobachten, wie sich die Landespolitik weiterentwickelt – denn viele der anstehenden Entscheidungen auf Landesebene haben unmittelbare Auswirkungen auf die Kommunen und deren Gestaltungsspielräume“, fasst der SPD-Fraktionschef Nicola Schurr zusammen.
Teilweise „sehr erfreut“
Dennoch geben er und seine Genossen eine Einschätzung der bisherigen Amtszeit Roths ab: „Es gibt eine Reihe von Punkten, bei denen wir sehr erfreut sind, diese gemeinsam erfolgreich umgesetzt oder angegangen zu haben. Dazu zählen unter anderem der bezahlbare Wohnungsbau (Oberer Brühl, Sturmbühlstraße), die Stärkung unserer Innenstädte mit Veranstaltungen und Pop up – die Einführung von Citymanagern –, der angegangene Neubau der VIAS, die umfassende Unterstützung bei der Unterbringung von Geflüchteten aus der Ukraine sowie die Wiederaufnahme der Mobilen Jugendhilfe (Streetwork).“
Diese Fortschritte zeigten, dass konstruktive Zusammenarbeit vor Ort wichtige Verbesserungen für die Menschen ermögliche. „Grundsätzlich sehen wir, dass der OB sehr bemüht ist, Villingen-Schwenningen auf einen positiven Weg zu bringen.“
Es gibt auch ein Aber
Es gibt jedoch auch ein Aber: „ Manchmal verzettelt sich unser OB aber, und daher ist es manchmal besser, eins nach dem anderen zu machen. Gerade in den jetzt schwierigen Zeiten. Jedoch sind die letzten acht Jahre auch keine einfachen gewesen.“
Die Fraktion der SPD führe vor jeder Oberbürgermeisterwahl Gespräche mit potenziellen Kandidatinnen und Kandidaten.
Die endgültige Entscheidung werde dabei „stets in enger Abstimmung mit dem jeweiligen Ortsverein getroffen. Zum jetzigen Zeitpunkt können wir daher keine Stellungnahme zu möglichen Personalentscheidungen oder Unterstützung abgeben. Aber natürlich hat dies auch immer etwas mit klaren Themen und Voraussetzungen zu tun“, so Schurr.