Der Wahlkampf um das Amt des Oberbürgermeisters von Tübingen geht in den Endspurt. In Kürze wird deshalb auch der Wahlomat im Internet verfügbar sein – trotz heftiger Kritik im Vorfeld.
Trotz aller Kritik sollen die „Kandidat-O-Maten“ für die Oberbürgermeisterwahlen in Tübingen und Heidelberg im Oktober online gehen. Es handelt sich dabei um ein Angebot im Internet, bei dem der Nutzer anhand der Beantwortung von 20 bis 30 Fragen herausfinden kann, welcher Bewerber seine Interessen am ehesten vertritt. Das Kuratorium der zuständigen Landeszentrale für politische Bildung habe einstimmig für den grundsätzlichen Erhalt der digitalen Entscheidungshilfe votiert, teilte der Vorsitzende des Gremiums, Thomas Poreski, am Mittwoch in Stuttgart mit. Wegen starker Kritik war zuletzt unklar gewesen, ob die „Kandidat-O-Maten“ wirklich an den Start gehen.
Die beiden zur Wiederwahl angetretenen Amtsinhaber, Boris Palmer (unabhängig) in Tübingen und Eckart Würzner (parteilos) in Heidelberg, hatten das Online-Tool angezweifelt. Aus ihrer Sicht kamen darin irrelevante Fragen und rechtlich nicht zulässige Thesen vor. Außerdem kritisierte Würzner eine mangelnde Neutralität.
Kritik an mangelnder Neutralität des Wahlomaten
Die Landeszentrale für politische Bildung muss sich laut Poreski allerdings für die Zukunft mit der Frage auseinandersetzen, was dem Nutzer noch an vertiefenden Informationen angeboten werden kann. Schon jetzt können die Kandidaten 300 Zeichen zur Begründung ihrer Antworten hinzufügen. Auch ein Abweichen von schematischen Ja-Nein-Antworten hin zu differenzierteren Bewertungen sei nicht ausgeschlossen, sagte Poreski, der Vize-Chef der Grünen im Landtag ist.
Es muss nach Überzeugung von Poreski offengelegt werden, ob die „Kandidat-O-Maten“ für eine bestimmte Zielgruppe konzipiert wurden – etwa für junge Leute oder für die Gesamtbevölkerung. Die Direktoren Landeszentrale für politische Bildung müssten den Fragenkatalog förmlich abnehmen. Zur nächsten OB-Wahl im Südwesten soll die Entscheidungshilfe dann transparenter und differenzierter gestaltet werden.