Im Endspurt zur OB-Wahl gibt das Wahlamt noch Neuerungen bei den Wahllokalen bekannt. Währenddessen taucht ein ganz anderes Problem auf: Etliche Wähler haben ihre Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig bekommen.
Rottweil - Trotz des rechtzeitigen Versands beim Rathaus schauten etliche Bürger bislang vergeblich in den Briefkasten. Ein Problem, wenn man sich darauf verlassen hatte und am Sonntag bei der Wahl womöglich verhindert ist.
Wir fragen bei Bürgerbüro-Leiter Hermann Leins am Freitag nach: Ist das Problem bekannt? Und was hat es damit auf sich? Leins erklärt: Wir kennen dieses Problem schon von der vergangenen Bundestags- und Landtagswahl. Und auch die Kollegen von anderen Städten und Gemeinden haben bei der letzten Tagung des Städtetages von diesen Problemen berichtet. Es ist also kein Problem speziell bei unserer OB-Wahl.".
Post liefert nicht rechtzeitig
Leins betont: "Es hängt ausschließlich mit der Unzuverlässigkeit der Postzustellung durch die Deutsche Post zusammen. Die Anträge, die bei uns eingegangen sind, wurden unsererseits unverzüglich bearbeitet." Schon den ganzen Sommer über waren Probleme bei der Postzustellung, auch in Rottweil, bekannt geworden.
Allen, bei denen die Briefwahlunterlagen nicht angekommen sind, sei die Auskunft erteilt worden, dass sie einen Ersatzwahlschein – inklusive Briefwahlunterlagen – ausgestellt bekommen. Diesen sollten die Bürger bis spätestens Freitag, 23. September, um 18 Uhr im Rathaus abholen. Ab 18 Uhr wird das Wählerverzeichnis abgeschlossen.
Am Freitag gegen 17.30 Uhr antwortet die Post-Pressestelle in Stuttgart auf die Nachfrage unserer Redaktion: "Die Zustellung der Briefwahlunterlagen für die Oberbürgermeisterwahl in Rottweil erfolgte nicht in der Qualität, die unsere Kunden gewohnt sind. Aufgrund eines erhöhten Krankenstandes in dieser Woche und dadurch massiven Personalmangels gab es in den letzten zwei, drei Tagen vereinzelt Rückstände, so dass einige Briefwahlunterlagen nicht rechtzeitig zugestellt werden konnten. Wir bitten unsere Kunden ausdrücklich um Entschuldigung für die entstandenen Unannehmlichkeiten. Unsere Kollegen vor Ort werden die fehlengen Unterlagen noch heute persönlich zustellen."
Andere Wahllokale
Bei den Wahllokalen haben sich folgende folgende Veränderungen im Vergleich zur letzten Bundestagswahl ergeben: In der Stadt Rottweil kann in zehn Wahllokalen gewählt werden, in jedem Ortsteil hat ein Wahllokal geöffnet. Anstelle im Adolph-Kolpinghaus wird im Kutschenhaus gewählt. Die Wahllokale Droste-Hülshoff-Gymnasium und Albertus-Magnus-Gymnasium entfallen. Dafür stehen den Wählern die Wahllokale Leibniz-Gymnasium, Kindergarten Charlottenhöhe oder das Landratsamt zur Verfügung.
Veränderungen in den Ortsteilen
Veränderungen gibt es in folgenden Ortsteilen: In Göllsdorf wird im Rathaus gewählt und in Neukirch im Feuerwehrhaus. Die Bürger werden gebeten, vor dem Wahlgang nochmals ihr zugewiesenes Wahllokal auf der Wahlbenachrichtigung zu prüfen.
Nach der Wahl am Sonntag tagt am Montag, 26. September, ab 19 Uhr im Ratssaal des Alten Rathauses Gemeindewahlausschuss in öffentlicher Sitzung. Dabei wird das Wahlergebnis offiziell ermittelt und festgestellt. Bei einer etwaigen Neuwahl findet am Donnerstag, 29. September, um 19 Uhr, ebenfalls im Ratssaal des Alten Rathauses, die Zulassung der Bewerber durch den Gemeindewahlausschuss statt, teilt die Verwaltung mit. Neuwahlsonntag ist der 16. Oktober. Der Gemeindewahlausschuss ist für diesen Fall wiederum am Tag darauf, Montag, 17. Oktober, auf 19 Uhr zur Ermittlung und Feststellung des Wahlergebnisses angesetzt. Spätestens dann steht der neue Rottweiler Oberbürgermeister fest.