Die ganze Region rätselt über die denkwürdigen Worte von Peter Rosenberger (CDU) zu seiner möglichen dritten Kandidatur als OB von Horb. Welche Rolle spielt die neue AfD-Fraktion im Gemeinderat?
Er wirkt beim Jahresgepräch dynamisch und motiviert. Doch warum zögert Peter Rosenberger (CDU) zu erklären, ob er noch einmal zur OB-Wahl antritt und warum verknüpft er das mit der Wahl des Beigeordneten?
Eine Rolle dabei könnten seine Erfahrungen bei seiner Kandidatur als Landrat von Esslingen sein. Und die AfD.
Peter Rosenberger sagt unserer Redaktion: „In Esslingen war es eine andere Konstellation. Es war eine Gremienwahl, wie 2008, als ich in Horb als Beigeordneter gewählt wurde. Man spricht mit allen und wenn es nach diesen Gesprächen gehen würde, weißt du, wo du stehst. In Esslingen hatte ich ein ähnliches Verständnis, zumindest am Anfang. Das hat sich dann zum Ende hin relativiert. Dass eine AfD – mit der ich nicht für mich gerechnet hatte und die sagt, sie platziert sich nicht – komplett zu den Freien Wählern geht und mit den Linken und der SPD den Landrat bestimmt, das hat mich überrascht. Das war mir eine Lehre.“
Rosenberger bekam bei der Landratswahl in Esslingen durch die 98 Mitglieder des Kreistags 40 Stimmen. 53 Kreistagsmitglieder sprachen sich für Marcel Musolf, den Kandidaten der Freien Wähler aus.
Rosenberger über die AfD im Horber Gemeinderat
Und er macht eine politische Aussage, die aufmerken lässt. „Ich schaue genau hin, wie die AfD bei uns im Gemeinderat agiert. Sie agiert nicht für das konservative Lager, was man unterstellen würde. Sie stimmt ganz bewusst gegen das konservative Lager und eher mit Links. Das sieht man, wie beispielsweise Thomas Bauer (BiM) mit der AfD gestimmt hat gleich beim ersten AfD-Antrag. Oder beim Thema Kindergartenbeiträge. Man versucht, in den sozialen Themen zu wildern. Ich hoffe, dass unsere eher linksorientierten Parteien das irgendwann bemerken. Denn das ist wirklich gefährlich.“ Die AfD wurde bei den letzten Kommunalwahlen mit vier Sitzen in den Gemeinderat Horb gewählt.
Erklärung von Rosenberger am 28. Januar
Der OB von Horb sagt unserer Redaktion: „Ich habe immer gesagt, ich will abwarten, wie die Haushaltsberatungen laufen. In der Gemeinderatsitzung im Januar wird bestimmt, wie das Wahlprozedere für die Beigeordnetenwahl sein wird. Die wird wahrscheinlich im Mai sein.“ Die entscheidende Gemeinderatsitzung für die Erklärung von Rosenberger wird am 28. Januar 2025 sein.
Diesen Zeitpunkt habe er bewusst so gewählt. Rosenberger: „Ich werde in dieser Sitzung eine persönlich Erklärung abgeben, ob ich wieder als OB-Kandidat antrete. Damit die Menschen wissen, welche Konstellationen möglich sind. Das soll eine Signalwirkung haben, um aufzuzeigen, wie die zukünftige Stadtspitze aussehen könnte. Auch für die Zukunft von Ralph Zimmermann, der sich als Beigeordneter wieder bewerben will.“
Klartext: Falls Rosenberger erklärt, dass er nicht mehr als OB antritt, könnte sich auch Ralph Zimmermann (FDP) für seine Nachfolge bewerben. In diesem Falle können sich die Parteien überlegen, ob und wen sie als Beigeordneten ins Spiel bringen.
Sind Querschüsse der AfD zu befürchten?
Rosenberger sagt: „Auf die AfD kann man nicht zählen. Ob die Fraktion querschießt, spielt bei der Konstellation im Horber Gemeinderat keine Rolle. Die bürgerlichen Fraktionen (gemeint: CDU – acht Sitze, FD/FW: fünf Sitze) haben 13 Sitze, mit der Stimme des OB – also meiner – sind das 14 Stimmen. Gegen 13 der anderen Fraktionen und Wählervereinigungen.“
Hat Rosenberger seine Entscheidung schon getroffen? Der Oberbürgermeister kommentiert: „Dazu sage ich heute nichts.“
Es wird also spannend am Dienstag, 28. Januar, wenn Peter Rosenberger seine Erklärung abgeben wird.