Vertreter des Vereins NUZ haben in Freiburg mit Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer gesprochen. Foto: Majer

Die Holcim-Seilbahn und die Ölschieferverbrennung im Zementwerk waren Themen bei einem Gespräch mit dem Verein NUZ und der Freiburger Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer.

 
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. Die NUZ-Vertreter haben wie die betroffenen Anlieger und Gemeinderäte die Gelegenheit erhalten, zur Seilbahnproblematik und der endgültigen Betriebsgenehmigung ihre Forderungen darzulegen. Erkennbar war, das der Besuch von Schäfer in Dotternhausen einen nachhaltigen Eindruck auf die Vertreter des Regierungspräsidiums (RP) hinterlassen hat.

Die NUZ wies auf das Versprechen von Holcim und des RP Tübingen im Planfeststellungsbeschluss hin, dass die neue Seilbahn leiser und betriebssicherer sein werde, da diese auch die Bedingungen für die Personenbeförderung erfüllen müsse. Dieses Versprechen müsse eingehalten werden, gleich welchen Aufwand dies erfordere, selbst wenn eine neue Seilbahn gebaut oder umgebaut werden müsste. Es wären genügend Haftungsansprüche von Holcim gegenüber den Fehlplanungen vorhanden; diese dürften nicht zu Lasten der Gesundheit der Menschen und Wertminderungen der Grundstücke gehen. Auch würde nach Aussagen von Betriebsleiter Dieter Schillo das Zementwerk nicht still stehen, wenn es kein Material vom Plettenberg mehr gebe. Nach Auffassung des NUZ gibt es Alternativen – wie Material aus dem Steinbruch Teufel in Straßberg oder Kalksteine aus der Schweiz.

„An allen Masten messen“

Die Lärmschutzmessungen dürften nicht nur an drei bis vier Masten der Seilbahn gemessen werden, sondern an allen 16 Masten. Die Brumm- und Geräuschpegel seien überall, im Gegensatz zur alten Seilbahn, wahrzunehmen.

Die Regierungspräsidentin Schäfer betonte laut NUZ, dass zur Auswertung der letzten Lärmmessungen noch nichts gesagt werden könne, da diese noch nicht vorliegen. Das RP werde die Landesanstalt für Umwelt Baden Württemberg als Fachstelle zur Auswertung einbeziehen. Bewusst sei man sich wegen des engen Zeitfensters bis Oktober.

Die NUZ wies darauf hin, dass Holcim zweieinhalb Jahre Zeit gehabt habe. Gegebenenfalls müsste die Laufgeschwindigkeit so gedrosselt werden, dass nicht mehr Geräusche wie bei der alten Seilbahn entstünden. Aber auch die Tageslaufzeiten müssten auf die versprochenen neuen Stunden begrenzt werden, selbst wenn weniger Material transportiert werden könnte. Das fehlende Material müsste eben anderweitig beschafft werden.

„Die nötigen Abwägungen treffen“

Schäfer wies darauf hin, dass der privatrechtliche Seilbahnvertrag ihr vergangene Woche von Bürgermeisterin Marion Maier übergeben worden sei. Die Bewertung und Auslegung des Vertrags sei Sache der Gemeinde. Die Genehmigungsbehörde sei auf die Anwendung der immissionsschutzrechtlichen Vorschriften beschränkt.

Die Behörde sehe die Probleme der Anlieger und werde die erforderlichen Abwägungen und Prüfungen treffen. Dies nahmen die die NUZ-Vertreter laut dem Vorsitzenden Norbert Majer positiv auf. Gegebenenfalls forderten sie weitere Akteneinsichten in Gutachten und statische Berechnungen und die baldige Offenlegung der neuen Lärmmessgutachten. Majer: „Wir wünschen uns einen solchen Einsatz der Behörde auch bei der Abfall- und Ölschieferverbrennung. Für letztere ist ebenfalls die Landesbergdirektion beim RP Freiburg zuständig.