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Nusplingen Rekord-Investition trübt gute Zahlen

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Glänzte mit einer höchst übersichtlichen Haushaltspräsentation: Kämmerer Tobias Keller Foto: Archiv Foto: Schwarzwälder Bote

Eine Rekordsumme investiert Nusplingen in diesem Jahr – obwohl der Gemeinderat im Dezember in nichtöffentlicher Sitzung den Haushaltsplan abgespeckt hatte. Dennoch: Das Gremium hat den Etat 2020 ohne Gegenstimme verabschiedet.

Nusplingen. Auf diese Nachricht warten die Schüler der Kallenbergschule schon lange: Die Schultoiletten – immer wieder Stein des Anstoßes – werden saniert. 2020 allerdings erst einmal die der Jungen, denn mehr als die dafür eingeplanten 30 000 Euro sind einfach nicht drin, wie die Haushaltsberatung im Nusplinger Gemeinderat am Donnerstagabend deutlich machte.

Überhaupt hatte das Gremium im Dezember noch ein Streichkonzert geben müssen, sonst wären die Rekordinvestitionen noch höher ausgefallen.

Bürgermeister Jörg Alisch freute sich, dass mit der Einwohnerzahl – sie bewegt sich auf die 1900er-Marke zu – auch die Schlüsselzuweisungen um 52 000 Euro und dank der guten Kindergartenauslastung die Umlagen um 86 000 Euro steigen.

Der Ergebnishaushalt, der ordentliche Erträge über 4,48 Millionen Euro erwirtschaftet, schließe mit einem Minus von 39 650 Euro ab, was bedeute, dass nicht alle Abschreibungen – in der Kameralistik gab es die nicht – erwirtschaftet würden. 442 850 Euro bleiben aus laufender Verwaltungstätigkeit für Investitionen übrig, die mit 2,95 Millionen Euro zu Buche schlagen – 1,54 Millionen kommen durch Zuschüsse und sonstige Einnahmen wieder rein. Einen Kredit muss die schuldenfreie Gemeinde abermals nicht aufnehmen, aber ihre Reserven angreifen: 972 850 Euro hoch ist der Finanzmittelbedarf.

Eine Liste der Investitionsschwerpunkte servierte Kämmerer Tobias Keller im Paket mit einer ausführlichen Haushaltsrede. Darauf stehen der Ausbau der Bergstraße mit 835 000 Euro, der Kanalbau dort mit 367 500 Euro, der Breitbandausbau mit 630 000 Euro, der Abbruch der Alten Samtfabrik mit 212 000 Euro, der Straßenbau im Gebiet Hirtenwiesen II mit 170 000 Euro, der dortige Kanalbau mit 127 500 Euro und das Dorfgemeinschaftshaus Heidenstadt mit 105 000 Euro als teuerste Investitionen. 150 000 Euro plant die Gemeinde für Grunderwerb ein, 50 000 Euro an Zuschüssen für junge Familien. Dass sich Nusplingen solche Jahre nicht wiederholt leisten könne, betonte sowohl Keller als auch Gemeinderat Hans Hager.

Die Hebesätze bleiben konstant

Gute Neuigkeiten für Einwohner und Gewerbetreibende: Die Hebesätze bleiben konstant mit 320 Prozent für Grundsteuer A, 300 Prozent für Grundsteuer B und 340 Prozent für die Gewerbesteuer, deren Einnahmen Keller mit 500 000 Euro angesetzt hat – an Grundsteuer sind es 190 200 Euro. 1,16 Millionen Euro hat er an Einkommenssteueranteil eingerechnet, 76 800 Euro an Umsatzsteueranteil. "Die Schlüsselzuweisungen liegen mit 840 000 um 52 700 Euro über dem Vorjahreswert."

Personalkosten schlagen 2020 mit 820 700 Euro zu Buche, die zwei Vollzeit und fünf Teilzeitkräfte in der Verwaltung, zwei Bauhofmitarbeiter, ein Hausmeister, ein Waldarbeiter, fünf Raumpflegerinnen, zwei Teilzeitkräfte in der Mittagsbetreuung und zwei Aushilfen verdienen. Wobei die Tarifrunde noch nicht begonnen hat – die Steigerung kalkuliert Keller mit zwei Prozent ein.

Weil die Kreisumlage um 0,5 Prozentpunkte auf 28,5 Prozent gesenkt wurde, muss Keller nur noch 643 800 Euro nach Balingen überweisen – 10 000 Euro weniger als 2019. Die Finanzausgleichsumlage bleibt etwa konstant mit Ausgaben von 51 500 Euro. Hinzu kommen aber noch 689 650 Euro an Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen – knapp 110 000 Euro mehr als vor Jahresfrist. An sonstigen ordentlichen Aufwendungen – etwa für Versicherungen, Steuern, Aus- und Fortbildung – fließen 400 800 Euro aus der Kasse ab.

Keller mahnte, dass der Feuerwehr-Fuhrpark es nötig mache, Erneuerungen anstreben – was weitere Ausgaben in den nächsten Jahren bedeutet. Dass Nusplingen 2021 einen Kredit braucht, hält der Kämmerer für denkbar.

"Problematisch" sieht Hans Hager, dass die Jahrzehnte "wirklich guter Forstüberschüsse" vorbei seien, die Steuerkraftsumme auf relativ niedrigem Niveau stagniere, und betonte, dass der Gemeinderat nur "mit Bauchschmerzen" noch rund 400 000 Euro an Ausgaben gestrichen habe. Er beantragte Sperrvermerke im Haushalt für den Mannschaftstransportwagen, wenngleich Sitzungsgast Armin Ruß, der Kommandant, betonte, dass es für das 1982 gebaute Fahrzeug keine Reifen mehr gebe und damit kein TÜV mehr erteilt würde.

"Alles auf einmal ist nicht möglich"

Auch für Schulausstattung beantragte Hager einen Sperrvermerk – 11 500 Euro seien doch viel, wobei Alisch auf die Pflicht zur Umsetzung des Landesmedienentwicklungsgesetzes hinwies. Beide Anträge fanden eine Mehrheit. "Es ist wichtig, dass die Bevölkerung weiß, dass nicht alles auf einmal geht", fügte Michael Schlude, Fraktionschef der Liste "Für Nusplingen", hinzu. "Wir sind zwar bei einer Null-Verschuldung, aber das wird sich schnell ändern, und das sollte nicht zum Trend werden."

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