Haushalt: Die Gemeinde bleibt weiterhin schuldenfrei / Weniger Steuereinnahmen erwartet
Das Abschiedswerk des scheidenden Nusplinger Kämmerers Tobias Keller ist gut 400 Seiten dick: Als letzte Amtshandlung stellte er den Gemeinderäten den kommunalen Haushaltsplan 2021 vor. Er wurde anstandslos bewilligt.
Nusplingen. Das Ausnahmejahr 2020, geprägt von der Coronapandemie und deren wirtschaftlichen Auswirkungen, spiegelt sich auch im Haushaltsentwurf für das Jahr 2021 wieder. Kämmerer Tobias Keller rechnet mit einem deutlich geringeren Steueraufkommen: Nahm die Gemeinde im Jahr 2019 noch 3,18 Millionen an Steuern ein, erwartet Keller für das Jahr 2021 ein Steueraufkommen von insgesamt 2,44 Millionen Euro. Die Gewerbesteuer hat er für 2021 mit 300 000 Euro angesetzt. Zum Vergleich: 2019 spülte die Gewerbesteuer 863 000 Euro in die Gemeindekasse.
Trotzdem investiert die Gemeinde in den kommenden zwölf Monaten insgesamt 4, 757 Milionen Euro. Noch stehen ihre Finanzen nämlich auf soliden Beinen. Der Haushaltsplan schließt mit einem Plus von 22 550 Euro, sodass ein Verlustvortrag auf die Folgejahre nicht erforderlich sein wird.
Indes geht Keller davon aus, dass seine Nachfolgerin, die am 1. Februar ihre neue Stelle im Rathaus antritt, im Folgejahr mit einem negativen Ergebnis rechnen muss. Die hohe Steuerkraft der Gemeinde im Jahr 2020, verstärkt durch Ausgleichszahlungen des Landes im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, führt 2022 zu deutlich höheren Umlagen an Land und Kreis bei gleichzeitig sinkenden FAG-Zuweisungen. Der Überschuss aus dem Finanzausgleich, der laut Keller auf die nächsten drei Haushaltsjahre vorgetragen werden muss, fällt dadurch um rund 500 000 Euro niedriger aus als im Vorjahr. 2021 wird Nusplingen aller Voraussicht nach trotz hoher Investitionen schuldenfrei bleiben, ähnliche Prognosen stellt er für 2023 und 2024. 2022 aber wird schwierig.
Die Aufwendungen im Ergebnishaushalt belaufen sich auf 4, 734 Millionen Euro, wobei der größte Posten, 1,95 Millionen Euro, die Transferaufwendungen sind. Unter diese Rubrik fallen etwa die Kreisumlage, die Finanzausgleichsumlage und die Kostenbeteiligung am Katholischen Kindergarten. Die Personalkosten der Gemeinde betragen 880 00 Euro, knapp 60 000 Euro mehr als im Vorjahr; die Abschreibungen werden im Haushalt mit 790 500 Euro veranschlagt.
In der mittelfristigen Finanzplanung hat Keller auch die Investitionen aufgelistet, die im Finanzplanungszeitraum 2022 bis 2024 geplant sind. Maßnahmen, die im Vorjahr nicht begonnen wurden, werden im laufenden Jahr neu veranschlagt, so etwa das neue Feuerwehrauto mit 82 500 Euro.
Größte Investition im laufenden Jahr wird mit 500 000 Euro der Kanalbau im Heidenstädter Baugebiet Hirtenwiesen II; weitere 300 000 Euro sind für den Straßenbau eingeplant. Mit 68 000 Euro schlägt das Regenüberlaufbecken im neuen Wohngebiet zu Buche. Die großen Projekte der kommenden Jahre heißen Backboneausbau sowie Sanierung der Mehrzweckhalle und der Ortsdurchfahrt. Für die Weiterführung des Backboneausbaus, der Voraussetzung für eine schnellere Internetverbindung ist, stehen im Haushalt 210 000 Euro zur Verfügung, 2022 sind weitere 420 000 Euro an Investitionen geplant. 273 000 Euro fließen in diesem Jahr in die Sanierung der Mehrzweckhalle, weitere 448 000 Euro im Folgejahr.
In diesem Jahr fällt auch der Startschuss für die Sanierung der Ortsdurchfahrt. Im laufenden Jahr sind dafür 137 500 Euro im Haushalt eingestellt, für die beiden Folgejahre jeweils 200 000 Euro. In die damit verbundene Kanalsanierung werden im laufenden Jahr 75 000 Euro investiert; 2022 sind es weitaus mehr, nämlich 290 000 Euro.
Für Grunderwerb im Rahmen des integrierten Gemeindeentwicklungskonzepts werden 100 000 Euro pro Jahr in den Haushalt eingestellt; 2021 sind es sogar 150 000 Euro. Der Bauhof kauft in den kommenden Monaten einen John-Deere-Traktor, für den 140 000 Euro im Haushalt bereit stehen, weitere 15 000 Euro sind für den passenden Salzstreuer vorgesehen. Erfreulich für Eltern von Grundschülern: Die Mädchentoiletten der Kallenbergschule werden saniert – Kostenpunkt 25 000 Euro – ; zudem wird der Medienentwicklungsplan weiter umgesetzt – macht 36 700 Euro. Für Zuschüsse an junge Familien stehen 50 000 Euro im Haushaltsplan zur Verfügung.
Im Regelfall folgt der Vorstellung des Haushaltsplans inklusive Erklärung aller wichtiger Posten die Haushaltsdebatte – doch diesmal schwiegen die Gemeinderäte still: keine Rückfragen, kein Redebedarf, nur ein einstimmiges Votum für den Haushaltsplan 2021. Eine schöne abschließende Bestätigung der Arbeit von Tobias Keller, der mit der Verabschiedung des Haushalts 2021 nach zwei Jahren die Gemeindeverwaltung Nusplingen verlässt und Kämmerer der Gemeinde Wald im Landkreis Sigmaringen wird.