Die Sanierung der Bergstraße ist ein Schwerpunkt im Haushalt. Foto: Hager Foto: Schwarzwälder-Bote

Haushalt: "Sparen, sparen und nochmals sparen" lautet die Devise in Nusplingen / Kindergarten kostet viel

Nusplingen. Neben dem Errichten eines Breitbandnetzes für schnelles Internet stellt die Sanierung der Bergstraße mit Abwasserkanälen und Wasserleitungen den Hauptbrocken dar. Der Haushalt 2018 der Gemeinde Nusplingen lässt keinerlei Spielräume – und das in Zeiten einer brummenden Konjunktur und sprudelnder Steuereinnahmen. Obwohl der Einkommensteueranteil seitens des Landes exorbitant steigt, erwirtschaftet der Verwaltungshaushalt gerade mal eine Zuführung in Höhe von knapp 22 000 Euro. Damit lassen sich zwar die Tilgungsverpflichtungen einhalten, die freie Investitionsrate ist mit 5000 Euro jedoch kaum erwähnenswert.

So beschränkte sich die Freude des Bürgermeisters Jörg Alisch beim Einbringen und Beraten im Gemeinderat auf die Tatsache, dass dies planmäßig in der Weihnachtssitzung noch im alten Jahr erfolge. "Wie bereits in den vergangenen Jahren heißt die Devise weiterhin sparen, sparen und nochmals sparen", so der Bürgermeister beim Vorstellen des umfangreichen Zahlenwerks durch Kämmerer Hans Hager.

Der Vermögenshaushalt sieht Ausgaben von nahezu 1,3 Millionen Euro vor. Der Schwerpunkt liegt bei den öffentlichen Einrichtungen. Im nächsten Jahr soll die Sanierung der Bergstraße mit dem Tiefbau beginnen. Für Abwasserkanäle und Wasserleitungen sind insgesamt nahezu 900 000 Euro eingestellt, für das Backbone-Netz in der Gemeinde mit Ortsteilen vorerst 650 000 Euro. Die Umsetzung ist allerdings 2018 noch fraglich, zumal auch die eingestellten Zuschüsse vom Land mit insgesamt 660 000 Euro für beide Maßnahmen noch nicht bewilligt oder beantragt sind. Sicher verwirklicht werden soll im Frühjahr das Aufstellen einer Elektroladestation für Kraftfahrzeuge, die mit rund 15 000 Euro zu Buche schlägt. Weitere "kleinere" Maßnahmen sind ein Zuschuss an den Förderverein für die Turmsanierung an der alten Friedhofskirche, das Errichten einer weiteren Urnenstele, das Anschaffen eines neuen Kommunalschleppers sowie eine erste Planungsrate, um die Bära im Ortsbereich erlebbarer und attraktiver zu gestalten. Auch für die kommunalen Bauprogramme "Abriss und anschließender Neubau" sowie "Wiederbelebung" sind Mittel eingestellt. Für die Finanzierung der Investitionen ist eine Entnahme aus der Rücklage mit 512 000 Euro und erstmals seit 20 Jahren eine Neuverschuldung mit 150 000 Euro notwendig.

Im Verwaltungshaushalt sind mit Ausnahme der Kosten für das Umstellen auf das Neue Kommunale Haushaltsrecht keine erwähnenswerten Sonderposten eingestellt.

Die schlechte Situation liegt überwiegend am Finanzausgleich 2018 und den dauerhaft hohen Ausgaben allgemein. Die relativ hohe Steuerkraft im Jahr 2016 führt zu einer Verschlechterung in den Finanzbeziehungen der Gemeinde zum Land in Höhe von mehr als 42 000 Euro. Noch mehr Sorgen macht der Gemeinde die allgemeine Ausgabensituation im laufenden Betrieb, denn dort ist ohne einschneidende Maßnahmen kaum Einsparpotenzial vorhanden. Der Betrieb des dreigruppigen Kindergartens und einer Krippengruppe kostet die Gemeinde sehr viel Geld und ist auf Dauer – zumindest bei finanziell schlechteren Jahren – so nicht aufrecht zu erhalten. Die Überschüsse aus dem Forst werden in den nächsten Jahren wohl weiter zurückgehen.

Der Haushaltsplan für den Kameralhaushalt und die Wirtschaftspläne für beide Eigenbetriebe sollen in der Januarsitzung verabschiedet werden.