Die Polizei bereitet sich auf Ausschreitungen vor, wenn Mitglieder der rechtsextremen NPD am Wochenende in Weinheim zusammentreffen. Breiter Protest ist angekündigt.
Weinheim - Tausende Menschen werden an diesem Samstag zu Protestaktionen gegen die NPD in Weinheim (Rhein-Neckar-Kreis) erwartet. Der Bundesparteitag der Rechtsextremisten und Gegendemonstrationen werden mit einem großen Polizeiaufgebot begleitet. „Wir sind vorbereitet und sind mit starken Polizeikräften vor Ort“, sagte die Sprecherin der Mannheimer Polizei, Roswitha Götzmann. Ausschreitungen gewaltbereiter Demonstranten könnten nicht ausgeschlossen werden.
Protest-Aufruf in sozialen Netzwerken
In sozialen Netzwerken hatten in den vergangenen Tagen verschiedene linke Gruppen und Bündnisse dazu aufgerufen, gegen die NPD zu protestieren. Auch Blockaden des Parteitags sind angekündigt. Rund um die Stadthalle sind Straßen gesperrt. In der 44.000-Einwohner-Stadt sind auch rund 350 Flüchtlinge untergebracht.
Angesichts der Debatte um die Asylpolitik haben rechte Bewegungen wie Pegida und die rechtskonservative Partei Alternative für Deutschland (AfD) Zulauf bekommen. Der Dresdner Politikwissenschaftler Werner Patzelt sagte, wenn es die AfD nicht gäbe, könnte die NPD deutlich stärker werden. Gegen die rechtsextremistische Partei läuft derzeit in Karlsruhe ein zweites NPD-Verbotsverfahren.
Stadt hält mit Kulturfestival dagegen
Die Stadt Weinheim hatte in den vergangenen Jahren immer wieder versucht, Parteitage der NPD zu verhindern. „Da wir den Parteitag nicht juristisch verhindern können, wird nun zeitgleich ein großes buntes Kulturfestival in der Nähe der Stadthalle stattfinden, wo die NPD sich trifft“, sagte der Sprecher der Stadt, Roland Kern. Nach einer Demonstration gegen die Partei soll das zehnstündige Festival beginnen. Erwartet wird auch die Schriftstellerin Ingrid Noll.
Die Stadt rechnet mit einigen tausend Besuchern, die friedlich gegen Rechtsextremismus protestieren. Die rechtsextreme Partei tagt im dritten Jahr in Folge in Weinheim und will dort auch 2016 ihr Treffen abhalten. Im vergangenen Jahr war es zu Störaktionen gekommen.