Demonstranten haben am Samstag in Weinheim gegen einen Parteitag der rechtsextremen NPD protestiert. Auf Transparenten war zu lesen: „Keine Nazis in Weinheim“ und „Für ein buntes Weinheim“.
Weinheim - Begleitet von der Polizei haben rund 400 Demonstranten am Samstag in Weinheim gegen den Bundesparteitag der rechtsextremen NPD protestiert. Die Stadt im Rhein-Neckar-Kreis musste den Rechtsextremen nach einer Gerichtsanordnung kurzfristig die Stadthalle überlassen. Die Polizei, die nach eigenen Angaben mit rund 200 Beamten im Einsatz war, sperrte das Areal ab. Vereinzelt kam es aber zu Störungen. Zwei Gegendemonstranten wurden vorläufig festgenommen, wie die Polizei am Samstagnachmittag berichtete.
Auch für Sonntag werden wieder Proteste in Weinheim erwartet. Die NPD will bei ihrem Bundesparteitag bis zum Sonntag ihre Führung neu wählen. Beim Eintreffen von Teilnehmern der NPD-Versammlung gab es Störaktionen einzelner Demonstranten. Sie umzingelten Autos und versuchten, die Zufahrt zur Stadthalle zu blockieren, wie eine Sprecherin der Polizei berichtete. Protestler versuchten auch, NPD-Mitglieder zu attackieren.
Gegen die NPD läuft seit Monaten ein Verbotsverfahren
Anti-Rechts-Bündnisse und Parteien hatten zu einer Protestaktion aufgerufen. Auf Transparenten der Demonstranten war zu lesen: „Keine Nazis in Weinheim“ oder „Für ein buntes Weinheim“. Gegen die NPD läuft seit einigen Monaten ein Verbotsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. „Fremdenfeindlichkeit darf es in Weinheim nicht geben und wird von uns auch nicht geduldet“, sagte der Erste Bürgermeister von Weinheim, Torsten Fetzner (Grüne), bei der Demonstration am Samstag. Er reagierte verärgert auf die Entscheidung des Staatsgerichtshofs. „Es erfüllt mich mit Ärger und Wut, dass wir von einem Gericht dazu gezwungen werden, unsere Stadthalle der NPD zur Verfügung zu stellen“, sagte Fetzner.
Die Stadt hatte juristisch versucht, den Bundesparteitag zu verhindern. Der Verwaltungsgerichtshof hatte die Absage Weinheims an die Partei zunächst für rechtmäßig erklärt, der Staatsgerichtshof kippte jedoch diese Entscheidung wieder. Die Stadt hatte argumentiert, die Stadthalle sei an allen Novemberwochenenden bereits belegt oder geschlossen.