Ausbau des Netzes hakt vielfach am Widerstand vor Ort. Regionalverband beschließt Haushalt.
Nordschwarzwald - Weiße Flecken im schwarzen Wald: Dass das Mobilfunknetz im Nordschwarzwald allenthalben Lücken hat, liegt offenbar nicht nur an der Bräsigkeit der Anbieter und deren angeblichem Desinteresse am ländlichen Raum. In vielen Fällen bremsen Bürgerschaft und Kommunalpolitik selbst.
"Kein vermietbereiter Eigentümer" – dieser Satz steht als Hinweis zum Status an vielen Orten Zwischen Alpirsbach und Mühlacker. Am Mittwoch brütete die Verbandsversammlung des Regionalverbands Nordschwarzwald über der Landkarte. Dort sind die Punkte eingezeichnet, an denen aus technischer Sicht Stationen gebaut werden müssten, um ein flächendeckendes Mobilfunknetz aufzubauen.
Vereinzelt bremsen technische Probleme
Zwar bremsen vereinzelt auch technische Probleme ("komplexe Anbindungsstrukturen") die Vorhaben, etwa in Dornstetten und in Dettensee. Aber ansonsten wird der Ausbau überwiegend vor Ort verzögert. "Das liegt vor allem an den Haus- und Grundstückseigentümer. Sie wollen keine Sender", so Matthias Proske, Direktor des Regionalverbands.
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Bisweilen fehlt es wohl auch am politischen Willen – oder Vermögen. Oder es gibt Widerstand. Dass Besenfeld-Süd nicht besser abgedeckt ist, wird in der Karte des Verbands mit dem Vermerk "Verzögerung öffentliche Hand" festgehalten. Auch in Freudenstadt werden "Vorbehalte in der Kommune" als Grund dafür angeführt, dass sich das Verfahren seit vier Jahren und einem Monat hinzieht.
Die durchschnittliche Dauer, bis in Deutschland ein neuer Standort fertiggestellt ist, beträgt laut Branchenverband Bitkom übrigens zwei Jahre. Für Bittelbronn habe die Stadt einen "unbrauchbaren Standort" vorgeschlagen. Ansonsten heißt es immer wieder: "Kein vermietbereiter Eigentümer" oder "Klärung mit potenziellem Vermieter langwierig". Das betrifft im Kreis Freudenstadt noch Erzgrube, Bittelbronn, Lützenhardt und Ehlenbogen. Im Kreis Calw werden mit diesem Vermerk beispielsweise Neubulach-Liebelsberg, Calw-Weltenschwann, Calw-Wimberg oder Ettmannsweiler aufgeführt. In Enzklösterle gibt es Engpässe beim vom Eigentümer vorgegebenen Planungsbüro.
Landkreise haben sich selbst auf Weg gemacht
Beim Ausbau des Breitbandnetzes für schnelles Internet will der Regionalverband eine Vermittlungsfunktion einnehmen. Die drei Landkreise in der Region – Freudenstadt, Calw und Enzkreis – haben sich laut Proske selbst auf den Weg gemacht. Sie seien aber "mit unterschiedichen Modellen und Geschwindigkeiten" unterwegs. Wo nötig und hilfreich, soll der Verband unterstützen und moderieren.
Ferner beschloss die Versammlung den Haushaltsplan für 2020. Rund 1,8 Millionen Euro stehen dem Verband für seine Arbeit im nächsten Jahr als Budget zur Verfügung. Die Verbandsumlage beträgt 1,2 Millionen, rund 100.000 Euro mehr als zuletzt. Auf Antrag von CDU und Freien Wählern wurde mehrheitlich beschlossen, eine Planerstelle um 25 Prozent aufzustocken, damit es bei der Fortschriebung des Regionalplans schneller vorangeht.