Kommunales: Regelung vergangener zehn Jahre fortgesetzt
Niedereschach (alb). Laut Hauptsatzung der Gemeinde Niedereschach sind zu Beginn jeder Legislaturperiode des Gemeinderates ein technischer Ausschuss (beschließend) sowie ein Verwaltungsausschuss (beratend) und Sozialausschuss (beratend) zu bilden. Jeder dieser Ausschüsse hat aus dem Bürgermeister als Vorsitzendem und sechs weiteren Mitgliedern des Gemeinderates zu bestehen und für die weiteren Mitglieder der Ausschüsse muss die gleiche Zahl von Stellvertretern bestellt werden, welche diese Mitglieder im Verhinderungsfall vertreten sollen.
Gremien früher vorhanden
In früheren Wahlperioden wurde die Besetzung der Ausschüsse durch Einigung vorgenommen. In den vergangenen zwei abgelaufenen Wahlperioden wurden keine Ausschüsse bestellt und einberufen, sondern es wurde im Gemeinderat beschlossen, auf die Bildung der erwähnten Ausschüsse zu verzichten. Auch der neu gewählte Gemeinderat entschied nach längerer Diskussion, es bei dieser Reglung zu belassen.
Der neu im Gremium befindliche Markus Dietrich fragte nach, weshalb in den vergangenen beiden Legislaturperioden so vorgegangen worden sei. Ratskollegin Manuela Fauler als erfahrene Gemeinderätin klärte auf.
Gemeinderat berät alles
Fauler erläuterte, dass es früher genannte Ausschüsse gegeben habe. Der Verwaltungsausschuss und der Sozialausschuss hätten dabei jedoch lediglich einmal im Jahr getagt. Der technische Ausschuss öfter, sei aber meist nicht beschlussfähig gewesen. Beim technischen Ausschuss habe es sich um einen beschließenden Ausschuss gehandelt.
Im Zuge der Reduzierung des Gemeinderates von 21 auf 14 Sitze, habe man beschlossen, wegen des nun wesentlich "übersichtlicheren" Gremiums, auf Ausschüsse zu verzichten und alles im Gemeinderat zu beraten, zumal viele der im Ausschuss behandelten Themen dann noch einmal innerhalb des Gemeinderates mehr oder weniger doppelt beraten wurden.
Zudem war man der Meinung, dass alle Ratsmitglieder mitbekommen sollten, was in den Ausschüssen besprochen wird. Gemeinderat Peter Engesser bestätigte die Ausführungen Faulers, wonach man in der Tat vieles zweimal gehört und auch diskutiert habe. Er plädierte dafür, es so wie bisher zu belassen, auf die Ausschüsse zu verzichten und falls wirklich jemand denkt, es sei Bedarf vorhanden, könne man im Laufe der Legislaturperiode das Thema noch einmal aufgreifen und dann tatsächlich Ausschüsse bilden.
Alle Räte sollen beschließen
Rüdiger Krachenfels sprach sich ebenfalls gegen die Einrichtung von Ausschüssen aus, weil diese teils beschließende Funktion haben. Er ist der Meinung, dass solche Dinge im Gremium beschlossen werden sollten und würde es für bedenklich halten, wenn am Gemeinderat vorbei Beschlüsse gefasst werden könnten. Michael Asal erklärte aus seiner Erfahrung heraus, dass man ohne die Ausschüsse nun zehn Jahre sehr gut gefahren sei.