Auch im Jahr 2019 wird an der Niedereschacher Schule kräftig gebaut und saniert. Foto: Bantle Foto: Schwarzwälder Bote

Finanzen: Ringen um die Verschiebung von Maßnahmen / Gemeinde- und Ortschaftsräte tagen gemeinsam

Lange und auch kontrovers wurde im Gemeinderat über das Investitionsprogramm diskutiert. Grundlage war eine von der Verwaltung vorgelegte Priorisierungsliste.

 

Niedereschach. Auf Grund der Vielzahl der Investitionswünsche sollen einige Maßnahmen statt 2019 erst im Jahr 2020 erledigt werden.

Am Dienstag saßen bei der Gemeinderatssitzung nun auch die Ortschaftsräte mit am Tisch und setzten sich für Investitionen in ihren Ortschaften ein. Zunächst erläuterte Kämmerer Alfred Haberstroh, dass der Investitionsbedarf für das Jahr 2019 bei 9,1 Millionen Euro liege. Unter Berücksichtigung von Zuschüssen und Beiträgen betrüge der Investitionsbedarf noch 7,7 Millionen Euro. Finanziere man den Grunderwerb für das Gewerbegebiet "Zwischen den Wegen II" wie angedacht außerhalb des Haushalts, reduziere sich der Investitionsbedarf nochmals um 1,4 Millionen Euro auf noch 6,3 Millionen Euro.

Haberstroh legte eine Zusammenfassung vor, die aufzeigte, wie sich die 6,3 Millionen Euro auf die Finanzen der Gemeinde auswirken. Demnach würde zum 31. Dezember im Kernhaushalt die Verschuldung bei 287 000 Euro liegen. Das wären dann 48 Euro pro Einwohner. Wenn der für 2019 prognostizierte Kreditbedarf von 2,21 Millionen Euro tatsächlich notwendig werde, steige die Verschuldung im Kernhaushalt auf insgesamt 2,5 Millionen Euro an. Das wären dann 420 Euro pro Einwohner. Der Landesdurchschnitt liege in den Kernhaushalten bei 360 Euro.

Nicht einverstanden zeigte sich Kappels Ortschaftsrat Manfred Ketterer bei den Haushaltsberatungen mit dem Vorschlag der Verwaltung, für den Bereich "neue Bestattungsformen" auf dem Friedhof in Kappel erst für das Jahr 2020 Geld einzuplanen. "Das verstehe ich nicht", so Ketterer mit Blick darauf, dass diese Maßnahme schon seit Jahren verschoben werde. Hier widersprach Ortsbaumeister Leopold Jerger vehement. Es seien 30 000 Euro für neue Bestattungsformen auf dem Friedhof in Kappel bereit gestanden, und es sei der Wunsch des Ortschaftsrats gewesen, dieses Geld "umzupolen" für die Ertüchtigung der Friedhofshalle. Unterstützt wurde Ketterer mit seinem Wunsch auch von Ortsvorsteher Werner Reich. Trotzdem lehnte es der Gemeinderat ab, die 50 000 Euro für die neuen Bestattungsformen auf dem Friedhof in Kappel bereits 2019 zur Verfügung zu stellen.

Genau umgekehrt lief es bei der auf dem Vereinsschuppen hinter dem Schmiedesteighaus in Fischbach geplanten Dachsanierung. Hier hatte die Verwaltung vorgeschlagen 50 000 Euro im Haushalt 2019 bereitzustellen. Auf Antrag von Edgar Lamparter beschloss das Gremium, diese Maßnahme auf 2020 zu verschieben. Gelohnt hat sich der Einsatz der Schabenhauser Ortschaftsräte Joachim Schieke und Wilfried Greinus, eine mit 10 000 Euro veranschlagte Renovierungsmaßnahme im Kindergarten Schabenhausen auf 2019 vorzuziehen. Bei dieser Maßnahme seien Eigenleistungen von handwerklich begabten Vätern zugesagt, deren Kinder allerdings 2020 nicht mehr im Kindergarten seien. Der Rat stimmte zu, die benötigten 10 000 Euro bereits 2019 im Haushalt bereit zu stellen.

Die größten geplanten Maßnahmen im Haushaltsplan 2019 sind (In Klammer jeweils die im Haushalt veranschlagte Summe): Friedhofsgestaltung Niedereschach (1,2 Mio. Euro), Glasfaserausbau Fischbach (1,4 Mio. Euro), Sanierung Schloßberghalle Kappel (1,7 Mio. Euro), Anbau, Erweiterung der Sanierung Gemeinschaftsschule Niedereschach (1,4 Mio. Euro) Glasfaserausbau Schabenhausen (150 000 Euro), Grunderwerb Gewerbegebiet "Zwischen den Wegen II" (1,4 Mio. Euro), Grunderwerb Neubaugebiet "Badäcker" (230 000 Euro), allgemeiner Grunderwerb (50 000 Euro), Erschließung "Badäcker" (476 000 Euro), Südumfahrung Niedereschach (60 000 Euro), Stellplatzanlage am Sommerberg Fischbach (50 000 Euro), neue Bestattungsformen Friedhof Schabenhausen (60 000 Euro), Starkregenmanagement (50 000 Euro), Überplanung Wasserrecht Ammelbach (50 000 Euro), Investitionszuschuss Kindergarten Niedereschach (21 000 Euro), Feuerwehr (16 000), Fuhrpark Bauhof (20 000 Euro). Für Brandschutz, Rettungswege und Sicherheitstechnik in verschiedenen Hallen und Gebäuden der Gemeinde stehen insgesamt 103 000 Euro zur Verfügung.