Sitzung: Hohe Gewerbesteuer schmälert Haushaltsdeckung
Niedereschach-Kappel. Bürgermeister Martin Ragg erstattete im Ortschaftsrat in Kappel Bericht über die Durchführung der Beschlüsse der letzten Ratssitzung im abgelaufenen Jahr. Dort wurde das vorläufige Investitionsprogramm für die kommenden Monate vorgestellt.
Ragg wies auf die gute Entwicklung der Gewerbesteuer in der Gemeinde hin. Nach einem Rekordjahr in 2016 mit rund sechs Millionen Euro Gewerbesteueraufkommen, werden auch für 2018 gute Gewerbesteuereinnahmen erwartet. Allerdings sei zu beachten, dass wegen des sehr guten Ergebnisses vor zwei Jahren jetzt die Umlageverpflichtungen ansteigen, so zum Beispiel die Kreisumlage.
Andererseits habe die Gemeinde vermehrt rechtliche Verpflichtungen die es auszuführen gelte. Wegen des guten Ergebnisses 2016 verzeichne man nun die etwas "skurrile Situation", dass 2018 die Deckung des Haushaltes gefährdet sei und Einsparungen notwendig werden. Dies habe mit ganz speziellen Finanzmechanismen zu tun.
Bei der Diskussion, wie eingespart werden kann, seien alle Ortsteile mit einbezogen worden. Vorrangig sind Investitionen, zu denen die Gemeinde rechtlich verpflichtet ist. Hier nannte Ragg den Brandschutz. Weiter werde darauf geachtet, dass Zuschüsse aus verschiedenen Fördertöpfen genutzt werden können, um auf lange Sicht Einsparungen zu erzielen. Bildung, Schule und Kindergärten stehen außerdem im Vordergrund der Investitionen für 2018, so Ragg. Hiervon profitieren Schule und Kindergarten in Kappel.