Finanzen: Gremium bespricht den Haushaltsplan / Neue Möbel für den Kindergarten in Kappel
Niedereschach (alb). Die verschiedenen millionenschweren Großinvestitionen in der Gesamtgemeinde, angefangen von der Sanierung der Schloßberghalle, der Co-Finanzierung für den Glasfaserausbau, der Friedhofsanierung oder auch der Schulhauserweiterung und Schulhaussanierung, wirken sich auch auf wichtige kleinere Maßnahmen aus.
Dies zeigte sich bei den Haushaltsberatungen in der jüngsten Sitzung des Gemeinderates am Beispiel der Beschaffung neuer Möbel für den Kindergarten in Kappel. Wegen Mehrkosten in Höhe von rund 6000 Euro wurde dabei lange darüber diskutiert, ob man die Möbel nicht auf zwei Jahre verteilt beschaffen könnte, ehe man sich darauf einigte, dies dann doch in einem Zug zu erledigen. Markus Dietrich störte sich daran, dass man angesichts eines Haushaltsvolumens von 14,7 Millionen Euro derart lange über zusätzliche 6000 Euro für den Kindergarten Kappel habe diskutieren müssen.
Es gab jedoch noch weitere Diskussionen. Peter Engesser regte an, die im Haushaltsplan vorgesehenen 1,4 Millionen Euro, die für das Neubaugebiet Badäcker in Schabenhausen vorgesehen sind, außerhalb des Haushaltsplanes abzuwickeln, so wie man dies auch bei Gewerbegebieten tue. Dies, so Rechnungsamtsleiterin Melanie Cziep sei ein Vorschlag, den man prüfen müsse. Rüdiger Krachenfels hingegen hält die Idee von Engesser nicht für sonderlich gut, da die Auslagerung von Schulden aus dem Haushaltsplan dazu verleite, den Haushaltsplan schönzureden.
Zweifel hegt Krachenfels auch an den 4,5 Millionen Euro an Gewerbesteuereinnahmen, die für 2020 erwartet werden. Angesichts einer schwächelnden Konjunktur, befürchtet er im Gegensatz zu Cziep, dass diese Zahl nicht erreicht werden kann.
Bürgermeister Martin Ragg lenkte die Diskussion auf die vielen Wünsche. Grundlage der intensiven Beratungen bezüglich der Wunschliste waren die in den verschiedenen Ortschaftsräten vorgenommenen Priorisierungen. Ausführlich ging Melanie Cziep darauf ein, wie sich die Verwaltung die Umsetzung der verschiedenen Maßnahmen in den kommenden Jahren vorstellt. Im Grunde genommen sei in allen Ortsteilen in jedem Bereich versucht worden, ein bisschen abzuspecken. Michael Asal fand es gut, dass seitens des Rechnungsamtes sämtliche Investitionen durchleuchtet wurden.
Corina Link wollte wissen, weshalb die Gemeinde, nachdem sie bereits 97 Prozent der Personalkosten für den Kindergarten in Niedereschach aufbringe nun auch noch für die Außenanlage bezahlen müsse. Hauptamtsleiter Jürgen Lauer erläuterte, dass man die Betriebskosten und die Investitionskosten voneinander trennen müsse.
Asal machte deutlich, dass die Gemeinde abseits der laufenden Großinvestitionen im Prinzip nur 60 000 Euro für die nun diskutierten zusätzlichen Investitionen zur Verfügung habe. Da müsse man auch bei Kleinigkeiten sparen und alles durchleuchten.
