Auch wenn der Gemeinderat erst kommende Woche entscheidet, ist die Tendenz für Einsparungen in der Sitzung des Technischen Ausschusses bereits deutlich geworden. Foto: Eich

Um Kosten einzusparen, soll der Winterdienst angepasst werden. Dazu gehören auch Maßnahmen wie eine priorisierte Straßenräumung. Manche Anwohnerstraßen könnten somit nicht mehr grundsätzlich geräumt werden.

Villingen-Schwenningen - Die Stadt Villingen-Schwenningen hinterfragt aufgrund der Haushaltssituation zahlreiche Kostenfaktoren – so auch den Winterdienst. In der Sitzung des Technischen Ausschusses am Dienstagabend stellte die Verwaltung ein Konzept vor, das eine zukünftige Priorisierung der Straßen vorsieht. Ziel sei es, so Bürgermeister Detlev Bührer, grundsätzlich zu beschließen, dass es zukünftig eine Priorisierung geben wird. Wie die Räumtouren tatsächlich aussehen, stehe noch nicht fest.

Einsparpotenzial von bis zu 860.000 Euro

Die grundsätzliche Unterscheidung erfolge demnach in drei Stufen. Während die Priorisierung eins gemäß der gesetzlichen Vorschriften geräumt werden, werden in den Straßen mit Priorisierung zwei erst ab fünf Zentimeter Schneehöhe geräumt und nur dann gestreut, wenn Glätte erkennbar ist. Die dritte Stufe unterscheidet sich im Vergleich zu Priorisierung zwei darin, dass erst ab zehn Zentimetern geräumt wird. "Alles ist aber rechtmäßig", macht Silvie Lamla deutlich.

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Das auf den Wetterdaten der Jahre 2017 bis 2019 errechnete Einsparpotenzial beziffert das Fachamt mit 100.000 bis rund 860.000 Euro. "Das hängt natürlich davon ab, wie der Winter ist", macht Jürgen Epting von den Technischen Diensten VS klar.

CDU-Stadtrat Dietmar Wildi warnte davor, die Winterdienstleistung zu reduzieren, wenngleich er durchaus sieht, dass "man das eine oder andere hinterfragen kann". Während Wildi dafür plädierte, private Anbieter mit ins Boot zu nehmen, die Räumdienste übernehmen können, widersprach Steffen Ettwein (Freie Wähler) massiv: "Das können wir uns nicht erlauben! Es kann nicht sein, dass städtische Angestellte unbeschäftigt zu Hause sitzen, während Private beschäftigt werden."

Gegebenenfalls wird nachjustiert

Ulrike Salat (Grüne) befürwortet das Konzept, "auch wenn es uns weh tut". Aber wenn das Gremium nun wieder die Rolle rückwärts mache, "kommen wir nicht zum Punkt", machte Salat klar. Und dann müsse wieder woanders eingespart werden.

CDU-Stadträtin betonte abschließend: "Dieser Plan ist nicht in Zement gegossen. Das wurde mehrfach betont. Deshalb sollten wir das jetzt einfach versuchen, um unseren Haushalt zu konsolidieren."

Laut Bürgermeister Bührer sei es so, dass nach entsprechenden Wintern natürlich geschaut wird, wie es gelaufen ist und gegebenenfalls nachjustiert. Das Gremium stimmte mit zwölf Ja- bei zwei Nein-Stimmen zu.

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