Nach dem Rücktritt von Kevin Kühnert könnte Matthias Miersch in der SPD für neuen sozialen Schwung und stärkere Wirtschaftsakzente sorgen, meint unser Autor Wolfgang Molitor. Sein Erfolg hängt aber auch von anderen ab.
Es sollte, es musste schnell gehen. Nur wenige Stunden hat die SPD-Spitze gebraucht, um nach dem überraschenden Rücktritt ihres erschöpften jungen Generalsekretärs einen Nachfolger zu präsentieren. Mehr noch: Mit Matthias Miersch scheint es den beiden Vorsitzenden Lars Klingbeil und Saskia Esken gelungen zu sein, der überrumpelten Partei einen erfahrenen und gut vernetzten Genossen vorzusetzen. Dass der 55-jährige Niedersachse Miersch als stellvertretender Vorsitzender der Bundestagsfraktion zur Parlamentarischen Linken gezählt wird, ändert an der breiten Akzeptanz nichts. Schließlich war auch Kevin Kühnert ein Parteilinker, der als Generalsekretär für den nötigen Ausgleich sorgte und sich, nicht zuletzt in der loyalen Unterstützung des Bundeskanzlers, medienwirksam als Integrationsfigur verstand.
Genesungswünsche an Kühnert
Und so sieht es danach aus, als habe die SPD in schwieriger Personallage die Kurve gekriegt. Mit dem obligatorischen, ehrlichen gemeinten und von besten Genesungswünschen begleiteten Dank an Kühnert, aber auch mit dem spürbaren Aufatmen, sich professionell und gut aufgestellt dieser Herausforderung gestellt zu haben.
Kühnerts Rücktritt stürzt die Partei jedenfalls nicht in neue Turbulenzen. Der reibungslose, wenngleich kommissarische Wechsel auf einer zentralen Position, von der mit deprimierendem Rückstand auf die Union und einem schwer angeschlagenen Kanzler in den kommenden Monate der Bundestagswahlkampf angekurbelt werden muss, mag vielleicht nicht die herbeigesehnte Chance zum Neustart sein – eine passable Gelegenheit zu frischem Schwung und neuer Zuversicht ist er allemal.
Noch schwanken Klingbeil und Esken, ob sie sich zu einem Neuanfang bekennen, der die Debatte über die schweren Fehler Kühnerts im ernüchternden, riskant und instinktlos auf Scholz zugeschnittenen Europawahlkampf nicht aussparen würde. Oder ob sie einem trotzigen Weiter-so das Wort reden sollen. Ein Weiter-so, das Olaf Scholz als Kanzlerkandidat am Ende nicht in Frage stellen kann. Man darf gespannt, wie Miersch – ein Mann mit langer programmatischer und taktischer Erfahrung – seine neue Rolle ausfüllen wird.
Der eine und der andere Unbeliebte
Bei seiner Vorstellung jedenfalls fiel kein Wort über die problematischen Ampel-Partner. Hauptgegner in der demokratischen Mitte ist die Union, die die SPD nur noch die Merz-CDU nennt. Nicht zuletzt, um Scholz, den einen Unbeliebten, reichlich ungelenk gegen Friedrich Merz, den anderen Unbeliebten, in einem milchig-helleren Licht strahlen zu lassen. Die nächste Bundestagswahl werde eine Richtungsentscheidung, sagt Miersch. Damit liegt er richtig. Gut möglich, dass sich mit ihm die sozialen, industriepolitischen und ökonomischen Koordinaten der SPD eine erkennbare Spur weit nach links verschieben. Mit ökologischem Unterbau selbstredend. Und einem starken, soll heißen übergriffigen Staat.
Dennoch: Ein Miersch macht noch keinen Sommer. Erst droht der SPD mit Olaf Scholz ein kalter Koalitions-Winter. Natürlich wird sich der neue Generalsekretär dabei hinter den Bundeskanzler stellen. Das Willy-Brandt-Haus jedenfalls darf keinen Zweifel an Olaf Scholz nähren, egal, wer dort das Sagen hat. Ob sich der neue Wind auf das linke Profil der SPD und ihre Spielräume in der Ampel auswirkt, bleibt also abzuwarten. Miersch wird alle Hände voll zu tun haben. Aber die Partei darf ihm zutrauen, ein neues kantiges Gesicht der SPD zu sein. Nicht zuletzt medial. Und wer weiß? Vielleicht löst Miersch bald Saskia Esken als Gesprächspartner in den Talk-Shows ab. Zumindest dann hätte sich seine Berufung für die Partei schon gelohnt.