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Neuenbürg Gemeinderäte bekommen iPads

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Neuenbürg. Papierstapel sollen beim Neuenbürger Gemeinderat bald der Vergangenheit angehören. In Zukunft sind alle Dokumente auf dem Tablet nur noch einen "Wisch" entfernt. Die Geräte stellt die Stadt, dafür müssen die Räte aber auf einen Teil ihrer Entschädigung verzichten.

"Durch die Einführung des papierlosen Sitzungsdienstes setzt die Stadt Neuenbürg eine nachhaltige und klimafreundliche Lösung um", heißt es in der Beschlussvorlage von Seiten der Stadt zur Begründung der Umstellung. Man habe sich nun für die Anschaffung von iPad-Air-Geräten entschieden. "Wir nehmen die mit WiFi aber ohne Sim-Kartenslot", so Hauptamtsleiter Fabian Bader zu den Gemeinderäten in der jüngsten Sitzung. Man habe ja sowieso fast überall WLAN. Und wenn man mal mobiles Internet brauche, könne man mit seinem Smartphone einen Hotspot einrichten.

Die Produkte müssten von Apple sein, da man auf das Betriebssystem iOS angewiesen sei. Nur darauf laufe die iRich-Software, welche die Stadt in Zukunft nutzen wolle. Der Kreistag des Enzkreis arbeite bereits mit dieser Technologie.

Wer bezahlt die Geräte?

Aber wer bezahlt die 549 Euro teuren Geräte für die 18 Stadträte? Immerhin beläuft sich der Anschaffungspreis insgesamt auf fast 10 000 Euro. Geschenkt bekommen die Gemeinderäte die iPads jedenfalls nicht.

Finanziert werden die Tablets über einen verwaltungstechnischen Kniff: Der Gemeinderat erhöhte in der Sitzung am Dienstag einstimmig den monatlichen Grundbetrag, welchen die Stadträte erhalten, von 31 auf 50 Euro. Wer bereits ein iOS-fähiges Tablet besitzt, bekommt nun auch den vollen Betrag. Wer ein Gerät von der Stadt haben will, bekommt monatlich nur 40 Euro ausbezahlt. Durch die Differenz soll der Anschaffungspreis über die Legislaturperiode abgegolten werden – wohlgemerkt ohne Zinsen.

Scheidet ein Gemeinderat früher aus, muss er das Tablet zurückgeben. Alternativ kann er das Gerät durch eine Ablösezahlung behalten.

"Auch wenn sie noch so lieb fragen, wir drucken hier in Zukunft nichts mehr aus", unterstrich Bürgermeister Horst Martin. Man wolle das neue Konzept vollumfänglich umsetzten. Wer etwas ausgedruckt haben wolle, müsse dies selbst tun. Dafür sei auch die höhere monatliche Aufwandsentschädigung da.

Im Zuge der Erhöhung des monatlichen Grundbetrags wurde übrigens auch ein höheres Sitzungsgeld einstimmig beschlossen. Statt der bisherigen 30 Euro für die Anwesenheit in einer Sitzung bekommen die Stadträte in Zukunft 40 Euro. Und zwar rückwirkend zum 1. Dezember. Laut einer Studie der Gemeindeverwaltung aus Kieselbronn liegt Neuenbürg mit der Erhöhung nun im Schnitt der Enzkreisgemeinden. Spitzenreiter ist hier Ölbronn-Dürrn mit 45 Euro pro Sitzung. In Wurmberg bekommen die Räte nur 25 Euro. Die Erhöhung in Neuenbürg gilt aber auschließlich für Gemeinderatssitzungen. Für Ausschusssitzungen gibt es weiterhin 30 Euro als Entschädigung.

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