Experten rechnen damit, dass sich der Trend der vergangenen Jahre, hin zu mehr Briefwählern bei der Landtagswahl, pandemiebedingt noch verstärkt.Foto: Kastl Foto: Schwarzwälder Bote

Landtagswahl: Experten rechnen mit Zunahme der Briefwähler / Kommunen reagieren entsprechend

Schon vor Ausbruch der Corona-Pandemie hat die Briefwahl sich im Land von Wahl zu Wahl zunehmender Beliebtheit erfreut. Für die anstehende Landtagswahl rechnen Experten mit einem noch größeren Briefwahl-Aufkommen. Die Kommunen reagieren.

Neuenbürg/Straubenhardt. In der Corona-Pandemie rechnen Experten damit, dass der Anteil der Briefwähler bei der anstehenden Landtagswahl am 14. März stark zunehmen wird. Bereits vor der Pandemie hat der Zuspruch für diese Art der Stimmabgabe zugenommen, sagt Kommunikationswissenschaftler Frank Brettschneider von der Uni Hohenheim. "Corona wird das um ein Vielfaches verstärken", erklärt der Experte. Nachvollziehbar – wollten die Menschen sich doch vor einer Infektion schützen.

Noch bei der Landtagswahl 2016 lag der Anteil der Briefwähler bei 21 Prozent. Brettschneider rechnet in diesem Jahr damit, dass mindestens 50 Prozent der Wähler ihre Stimme nicht im Wahllokal abgeben werden.

Viele Kommunen, landauf, landab reagieren entsprechend auf diesen Trend, bauen weitere Briefwahlbezirke auf, legen Urnenwahlbezirke zusammen oder reduzieren diese. Auch in den Enzkreis-Gemeinden Neuenbürg und Straubenhardt haben die Wahlverantwortlichen Änderungen vorgenommen.

"Ja, wir haben Änderungen bei den Wahlbezirken vorgenommen", sagt beispielsweise Jasmin Becht, Abteilungsleiterin Bürgerservice und Ordnung der Gemeinde Straubenhardt. Gegenüber der Landtagswahl 2016, als es lediglich einen Briefwahlbezirk gegeben hat, gibt es nun gleich drei "aufgrund der zu erwartenden hohen Briefwahlbeteiligung". Die Urnenwahlbezirke in Straubenhardt würden trotzdem nicht reduziert.

Einen Urnenwahlbezirk reduziert hat aber die Stadt Neuenbürg, wie Hauptamtsleiter Fabian Bader mitteilt. In der Kernstadt sei der Bezirk Jugendmusikschule mit der Schlossbergschule zusammengelegt worden. Dafür sei ein zweiter Briefwahlbezirk eingerichtet worden.

Der Zuwachs bei den Briefwählern sei gut für die Demokratie, sagt Brettschneider. Er meint, die Wahl müsse für möglichst viele Menschen "sehr leicht gemacht" werden. Es gebe keine wissenschaftlichen Nachweise von negativen Einflüssen durch die Briefwahl. Auch Landeswahlleiterin Cornelia Nesch hat keine verfassungsrechtlichen Bedenken, wenn es um die Briefwahl geht.

Keine Bedenken

In den Wahlbüros gelten sämtliche Hygienebestimmungen und Abstandsregeln. Aus dem baden-württembergischen Innenministerium hieß es jüngst, dass Menschen, die Symptome einer Corona-Infektion – etwa Fieber, trockener Husten oder auch eine Störung des Geschmacks- oder Geruchssinns – aufweisen, ihre Stimme nicht in einem Wahllokal abgeben dürfen. Das gelte auch für Wähler, die in den zehn Tagen vor der Wahl Kontakt zu einer infizierten Person hatten. Kurzfristig Erkrankte hätten demnach noch am Wahltag bis 15 Uhr die Möglichkeit, die Briefwahl zu beantragen.

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