Letzte Hoffnung Landratsamt? Der Kreis will künftig Ortsumfahrungen bauen, wenn Projekte sonst auf lange Zeit keine Realisierungschance hätten.
Kreis Freudenstadt - Einer entsprechenden Grundsatzentscheidung stimmte der Technische Ausschuss am Montag bei vier Enthaltungen zu. Die endgültige Entscheidung trifft der Kreistag.
Auch im Falle von dessen Zustimmung sind die Hürden hoch, dass der Kreis als Bauherr in die Bresche springt, wenn Bund und Land eine Umgehungsstraße nicht bezahlen wollen, weil es stets mehr Anträge als Geld gibt und solche Projekte meist Jahrzehnte auf sich warten lassen. Die Bedingungen: Der Kreis trifft in jedem Fall eine Einzelentscheidung, das Landratsamt plant die Straße und beantragt dann die Zuschüsse. Alle Kosten, die über die Finanzhilfen von Bund oder Land hinaus gehen, trägt die jeweilige Stadt oder Gemeinde. Auch Bebauungsplan und Grunderwerb ist Sache der Kommunen.
Als aktueller Fall liegt derzeit dei Umgehung von Empfingen auf dem Tisch. Ein Dauerthema ist auch die Entlastung der Ortsdurchfahrt von Loßburg, die derzeit in den Verkehrswegeplanungen von Bund und Land einen Status trägt, der nicht auf einen Baustart in absehbarer Zeit hoffen lässt.
Kommunen müssten zahlen
Der aktuelle Grundsatzbeschluss soll zumindest den rechtlichen Rahmen dafür bieten, dass der Kreis Abhilfe schaffen kann. Wobei der Kreis die "Manpower", also das Fachpersonal, stellen würde, wie es der Erste Landesbeamte Reinhard Geiser formulierte. Geld vom Landratsamt für den eigentlichen Bau flösse nur dann, wenn der Kreistag einen Zuschuss beschlösse.
Wie viele unerfüllte Träume von einer Umgehungsstraße im Kreis es derzeit gibt, weiß die Verwaltung nicht. "Es ist zunächst ein Signal an die Städte und Gemeinden", so Geiser. Laut Armin Jöchle (CDU), Bürgermeister von Eutingen, sei die Umgehung für seine Gemeinde "schon seit 30 Jahren Thema". Sein Amtskollege von Pfalzgrafenweiler, Dieter Bischoff (FWV), glaubt auch, dass eine Ortsumfahrung Durrweiler "noch irgendwo in einem alten Flächennutzungsplan drinstehen müsste". Dass sie eines Tages noch mal akut werde, könne er sich im Moment nicht vorstellen.
