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Neubulach Sparen, Sparen und nochmals Sparen

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Die Stadt Neubulach muss sparen, das wurde bei der vergangenen Gemeinderatssitzung klar. Finanzielle Einbußen durch die Corona-Krise werden sich vor allem in den kommenden Jahren bei den Zuweisungen des Landes bemerkbar machen. Die Stadt hat nun Einsparmaßnahmen vorgestellt, die aber nicht alle Räte unterstützen können.

Neubulach. Welche Auswirkungen die Corona-Krise auf den Haushalt der Gemeinden hat, hängt von vielen Faktoren ab. Vor allem aber von der Frage, wann wieder eine vergleichbare Normalität wie vor der Corona-Pandemie einkehren kann. Abgesagte Veranstaltungen, geschlossene Kindergärten, Firmen, die auf Sparflamme laufen oder schließen mussten, das alles sind Einnahmequellen der Gemeinden, die momentan wegfallen. Für viele Gemeinden bedeutet das, ein strammes Sparprogramm für die kommenden Jahre zu fahren. So auch für die Stadt Neubulach.

Die Stadt rechne mit "deutlichen Mindereinnahmen für das laufende Haushaltsjahr", heißt es dazu in der Sitzungsvorlage. Das Geld, über das Städte und Gemeinden verfügen, kommt im Wesentlichen aus drei Quellen: Gebühren und Beiträge, Steuereinnahmen und Finanzzuweisungen. "Konkrete Auswirkungen auf die Steuern und Finanzzuweisungen waren bis zur Gemeinderatssitzung nicht bekannt", heißt es vonseiten der Stadt. Bei der Gewerbesteuer sei zum jetzigen Zeitpunkt noch kein wesentlicher Rückgang gegenüber dem Planansatz zu verzeichnen. Geplant waren Gewerbesteuererträge in Höhe von 2,2 Millionen Euro. Am 18. Mai seien es 2,26 Millionen Euro gewesen. Im Vergleich zu 2019 fehlen dennoch etwa 430 000 Euro. "Wir rechnen aber mit einem weiteren Rückgang der Gewerbesteuer im Laufe des Jahres", sagt Kämmerer Manfred Maurer.

Geringere Kosten

Neben dem Rückgang an Steuern muss die Stadt, wie eingangs erwähnt, auch in anderen Bereichen mit weniger Einnahmen rechnen. Für Neubulach bedeutet das Einbußen bei Gebühren aus der Hallen- und Raumvermietung, fehlende Benutzungsgebühren des Heilstollens und der Kurtaxe, verringerte Einnahmen der Betreuungsgebühren und den Ausfall des Ostermarkts. Wie viel Geld am Ende fehlen wird, sei aber noch nicht klar, das könne man erst nach Ablauf des Jahres feststellen. "Es wird aber nicht besser als gedacht", das könne Maurer sagen.

Bürgermeisterin Petra Schupp hat den Räten nun Einsparmaßnahmen für das laufende Haushaltsjahr vorgelegt. Gespart werden soll an verschiedenen Ecken. Im Ergebnishaushalt wurden insgesamt Einsparvorschläge von 225 610 Euro gemacht. Die Einsparungen resultieren zum Teil aus bedingten Schließungen durch die Corona-Krise und zum anderen aus gestrichenen Ausgaben, wo die Kürzung sinnvoll und möglich sei. Die Stadt will zum Beispiel intern sparen und auf einen Ersatzserver für die Gesamtverwaltung für 10 000 Euro vorläufig verzichten. Auch die Erneuerung des Wenzlerwegs mit 25 000 Euro soll entfallen. "Wir bemühen uns zu sparen und hoffen, das wird gut durch das Jahr kommen", sagt Schupp.

Auch die Investitionen seien auf das Nötigste reduziert worden. Daraus ergibt sich ein Einsparpotenzial von 309 000 Euro. Darunter fallen aber auch Kosten, die durch die Corona-Krise geringer ausfallen als geplant. Zum Beispiel wird bei den Personalkosten aufgrund zeitweiser unbesetzter Stellen damit gerechnet, etwa 200 000 Euro einsparen zu können. Für die Baumaßnahme in der Hindenburgstraße wurde bereits im Haushaltsplan Geld in Höhe von 734 100 Euro zur Verfügung gestellt. Nach der Ausschreibung des Tiefbauamts könne davon ausgegangen werden, dass hier bis zu 150 000 Euro gespart werden können.

Die Stadt spart coronabedingt auch bei dem Essen in Kindergärten und Schulen, das wegfällt und wegen sinkender Verbraucherkosten in den öffentlichen Gebäuden.

Mit den Einsparmaßnahmen können die im Haushalt geplanten Auszahlungen bereits um etwa 834 000 Euro und die geplanten Aufwendungen um circa 425 000 Euro reduziert werden, heißt es in der Gemeinderatssitzung. Aber auch eine Steigerung der Einnahmen sollte laut Stadt ins Auge gefasst werden. Die Verwaltung prüfe derzeit die Möglichkeit, Grundstücke zu veräußern. "Uns geht es besser als anderen Kommunen, die sich im Vorfeld verschuldet haben. Die Corona-Krise wird uns aber noch viele Jahre nachhängen. Vor allem, weil die Zuweisungen vom Land sich immer an den Vorjahren orientiert", erklärt Schupp.

Falsches Signal?

Stadtrat Andreas Kubesch (UGL) hält die strikten Sparmaßnahmen für unangemessen: "Sparen bis es quietscht ist ein falsches Signal." Wenn die Wirtschaft einbreche – womit zu rechnen sei – dann sollte man eine solche Krise nicht noch durch Sparen verstärken. Im Gegenteil: "Ich halte es für sinnvoller, mit antizyklischen Investitionen dagegen zu arbeiten. Wir sind keine arme Gemeinde und haben Reserven, mit denen wir gegen die Krise investieren können, anstatt noch zusätzlich Druck aufzubauen".

Stadtrat Jonas Nothacker (CDU) kann das Sparprogramm grundsätzlich nachvollziehen, ist aber auch der Meinung, dass Sparen nicht in allen Belangen langfristig der günstigste Weg sei. "Mir springt da als Techniker die ›Ersatzbeschaffung LKW mit Kran‹ ins Auge, wo jetzt 30 000 Euro gespart werden sollen. Wenn man da jetzt eine billigere oder andere ­Variante wählt, weiß ich nicht, ob das langfristig der richtige Weg ist", erklärt Nothacker.

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