Kanalarbeiten: Neubulacher Gremium vergibt Auftrag erst nach langer Diskussion und knapper Abstimmung

Neubulach. Knapper konnte die Entscheidung nicht ausgehen. Erst nach einer fast einstündigen Diskussion vergab der Gemeinderat mit zwölf zu zehn Stimmen den Auftrag für Erd- und Kanalarbeiten für einen Geschiebeschacht in Martinsmoos.

Dabei wirkte der Punkt auf der Tagesordnung zuerst wie ein reiner Routinevorgang: Am Regenüberlaufbecken Martinsmoos soll ein Geschiebeschacht gebaut werden. Mit der Planung hatte der Gemeinderat das Ingenieurbüro ISTW beauftragt, das eine Kostenberechnung von rund 105 000 Euro veranschlagte.

Auf die öffentliche Ausschreibung für die Tiefbauarbeiten sowie die elektro- und maschinentechnische Ausstattung folgte aber nur ein einziges Angebot, das um rund 51 Prozent über der Kostenschätzung lag. Dieses enthielt nun auch noch teilweise unangemessen hohe Positionen, wie Gerald Langer vom beauftragten Ingenieurbüro erklärte.

Konstellation ist Problem

"Das Problem war auch die Konstellation", erklärte Bürgermeisterin Petra Schupp. Das Angebot sei von einem Tiefbauer gekommen, der die E-Technik- und Maschinenausstattung, die in der Ausschreibung vorgegeben war, an einen Subunternehmer weitergegeben hatte. Auf dessen Rechnung hatte der Tiefbauer noch mal 20 Prozent aufgeschlagen.

In einem Aufklärungsgespräch mit dem Tiefbauer konnte Langer ein neues Angebot aushandeln, bei dem der Anbieter von einigen überteuerten Positionen abrückte. Die Stadt vergebe in diesem neuen Angebot auch die jeweiligen Arbeiten getrennt direkt an den Tiefbauer und an den Anbieter der Maschinentechnik, sagte Langer.

Trotzdem lag die Gesamtauftragssumme immer noch rund 33 500 Euro über der Kostenberechnung und ließ so die kritischen Stimmen im Rat nicht verstummen. Ulrich Fleck (UWV) war sich sicher: "Der Anbieter hat gepokert", sagte er. Erst habe dieser bewusst ein überhöhtes Angebot abgegeben, um dann nachverhandeln zu können. "Das ist keine seriöse Vorgehensweise", war Fleck empört. Hans Georg Ruß (UWV) formulierte es noch drastischer: "Ich fühle mich verarscht", sagte er und forderte wie Fleck eine Neuausschreibung.

Das Dilemma, in dem die Stadt steckte, fasste Jürgen Bohnet (Aktive Bürger) zusammen: "Der Maschinenanbieter hat das Monopol, da die Anschlüsse nur auf diese angepasst sind. Auch bei den Tiefbauern kommen bei der derzeitigen Auftragslage kaum Angebote. Wenn wir neu ausschreiben, landen wir vermutlich wieder bei den beiden gleichen". Bürgermeisterin Schupp sah das auch so. "Wenn wir noch mal ausschreiben, kann das Angebot auch noch schlechter ausfallen", gab sie zu bedenken.

Am Ende sprach sich bei der Abstimmung die knappe Mehrheit aus Mangel an Alternativen dafür aus, den Auftrag, wie von Langer vorgeschlagen, zu teilen und an die beiden Unternehmen getrennt zu vergeben.