Kommunales: Gemeinderat legt Wahlausschuss und Wahllokale fest
Neubulach. Der Gemeinderat in Neubulach startete in seiner ersten Sitzung des Jahres den Countdown zu den Kommunal- und Kreistagswahlen. Wahltag ist, bekanntlich zeitgleich mit der Europawahl, am 26. Mai. Da Bürgermeisterin Petra Schupp für den Kreistag kandidiert, steht sie für den Wahlausschuss nicht zur Verfügung.
Als Vorstand wurde deswegen Hauptamtsleiterin Susan Mäder bestimmt. Ihr Stellvertreter ist Kämmerer Manfred Maurer. Erster Beisitzer ist Jürgen Stocker, ihn Vertritt Anja Skafar. Als zweite Beisitzerin wurde Monika Böttinger festgelegt, die von Wilfried Henne vertreten werden kann.
Altes Schulhaus sorgt für Diskussionen
Die Wahllokale sorgten dann aber noch für kurze Diskussionen. In Liebelsberg war von Seiten der Verwaltung zuerst das alte Schulhaus als Wahlort vorgesehen gewesen. "Das Schulhaus ist eine Katastrophe", sagte aber Stadtrat Jürgen Bohnet (Aktive Bürger), und für Menschen, die nicht gut zu Fuß seien, sei dies nicht praktikabel.
Als Ausweichmöglichkeit käme der Kindergarten in Frage. Dieser sei zwar aufgrund der Stufe auch nicht barrierefrei, aber immer noch besser als das Schulhaus.
Hauptamtsleiterin Mäder jedoch meinte, sie wolle Kindergärten allgemein als Wahllokale vermeiden, da die neue DSGVO vorschreibe, alles abzudekorieren. Dies wolle sie den Erzieherinnen nicht zumuten.
Am Ende einigte sich der Rat trotzdem einstimmig darauf, zumindest das Foyer des Kindergartens abdekorieren zu lassen und die Wahl dort durchzuführen.
Als Wahllokale der fünf Wahlbezirke wurden festgelegt:
Neubulach: Bürgersaal im Rathaus, Marktplatz 3 (barrierefrei). Altbulach inklusive der Talorte: Gemeindesaal im alten Rathaus, Mühlstraße 11. Liebelsberg: Kindergarten, Allmandweg 6. Martinsmoos: Altes Rathaus, Wildbader Straße 35. Oberhaugstett: Turnhalle, Weinbergstraße 1 (barrierefrei).
