Kommunales: Neubulachs Bürgermeisterin Petra Schupp bringt Werk in Gemeinderat ein / Corona spürbar
Kein Zuckerschlecken werden die Haushaltsberatungen in der Bergwerksstadt Neubulach. So viel ist nach der Einbringung in den Gemeinderat sicher. Die Corona-Krise hat herbe Auswirkungen auf die Finanzplanung, was wohl zu Steuererhöhungen führen wird.
Neubulach. Sie komme sich vor wie bei einer Wintersportübertragung, überall seien Kabel und Mikrofone, meinte Neubulachs Bürgermeisterin Petra Schupp in der jüngsten Gemeinderatssitzung in der Festhalle.
Die Technik war nötig, weil die Sitzung hybrid abgehalten wurde – also ein Großteil der Gemeinderäte zu Hause vor dem Bildschirm saßen und per Video zugeschaltet wurden. "Der Aufwand ist riesig", fasste Schupp zusammen. Zur Wintersportveranstaltung fehlte dann aber doch der Schnee. Auch ARD-Skisprungexperte Dieter Thoma hätte der Anmutung einer TV-Übertragung noch gut getan.
Doch dafür gab es einen anderen Experten seitens der Verwaltung, der ebenfalls bestens mit Zahlen kann: Kämmerer Manfred Maurer. Der konnte bei der Haushaltseinbringung allerdings – um im Wintersportduktus zu bleiben – keine großen Sprünge vermelden. Im Gegenteil.
Man kalkuliert im ersten Entwurf mit einem deftigen Minus von 772 332 Euro für das Haushaltsjahr 2021. "Der Haushalt sieht sehr schlecht aus", versuchte Bürgermeisterin Schupp erst gar nicht, die prekäre Lage schönzureden. Eigentlich sollte das Ergebnis am Ende auf "null" stehen, doch das könne man beim besten Willen nicht schaffen. "Das ist ein desaströser Entwurf", gestand Schupp ein. Doch das Minus lässt sich durchaus auch erklären: die Schlüsselzuweisungen sinken um 175 000 Euro, die Gewerbesteuer sackt wegen der Corona-Krise um 100 000 Euro ab. Auch die Einkommenssteuer bricht wohl um 125 000 Euro. Des Weiteren steigen die Abschreibungen um 174 000 Euro.
Kürzen und steigern als Maxime
Daher sei die Maxime für die noch anstehenden Haushaltsberatungen "Ausgaben kürzen und Einnahmen steigern", verdeutlichte Schupp. Man müsse irgendwie versuchen, sich "schadlos" zu halten. Die Lage sei eben so, wie sie sich jetzt darstelle – und das wäre auch noch in vielen anderen Kommunen der Fall.
Um den haushaltstechnischen Kollateralschaden zu begrenzen, versucht man auch, Mehreinnahmen zu generieren. Beispielsweise wolle man die Grundsteuer A und B anheben, eine Benutzungsgebühr für die Bücherei einführen oder auch die Kindergartengebühren erhöhen. Das Problem an der Sache: "Das ist hier schon eingeplant", erklärte Schupp, dass man dem Ergebnishaushalt sicher noch mal mit dem Rotstift zu Leibe rücken muss.
Im Finanzhaushalt sieht es ähnlich düster aus. Allein die Erweiterung der GMS Neubulach und das Bürgerhaus in Liebelsberg verschlingen mehr als drei Millionen Euro. Insgesamt plant man mit Investitionen von 6,18 Millionen Euro. Um all das umzusetzen, müssen wohl Kredite in Höhe von 2,7 Millionen Euro aufgenommen werden.
Der Haushalt selbst soll dann Mitte Februar beschlossen werden, erläuterte die Bürgermeisterin den weiteren Zeitplan. Ob es dann dazu noch ausführliche Beratungen geben werde?, wollte Ratsmitglied Andreas Volz wissen. Nicht, dass man bei der Sitzung selbst dann nur 20 Minuten berate und dann abstimme. Freilich berate man das ausführlich, versicherte die Verwaltungschefin. "Wir können uns so lange Zeit lassen, wie wir wollen", antwortete Schupp, allerdings mit einer Einschränkung: "Je nach dem, wie das mit dem Lockdown weitergeht. Wir können nicht bis in den Sommer warten." Auch die Möglichkeit, den Haushalt zur Not in einer hybriden Sitzung zu diskutieren, sei nicht vom Tisch. Am negativen Ergebnis im Jahr 2021 können aber auch intensive Beratungen nicht mehr rütteln – daran kann auch Kämmerer Maurer nichts ändern. "Auch Herr Maurer kann sich da nichts aus den Rippen schneiden", klagte Schupp abschließend.
