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Neubulach Das zahlen, was in Anspruch genommen wird

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Der Gemeinderat hat beschlossen, Eltern bei der Betreuung nur in Rechnung zu stellen, was sie auch in Anspruch genommen haben. Foto: © JenkoAtaman – stock.adobe.com Foto: Schwarzwälder Bote

Eltern sollen nur die Leistungen bezahlen, die ihre Kinder auch wirklich in Anspruch genommen haben. Das hat der Gemeinderat Neubulach hinsichtlich der Kindergarten- und Betreuungsgebühren während der Corona-Krise entschieden.

Neubulach. Am 17. März wurden Kindertageseinrichtungen und Schulen aufgrund der Corona-Krise geschlossen. Obwohl seit dem 27. April eine eingeschränkte Notbetreuung wieder möglich ist, hat sich der Gemeinderat Neubulach bereits Ende April dafür entschlossen, die Kindergarten- und Betreuungsgebühren für den April zu erlassen und für den Monat Mai vorerst auszusetzen.

Seit etwa zwei Wochen ist nun ein eingeschränkter Regelbetrieb wieder möglich. Durch die maximale Gruppenbesetzung von 50 Prozent kann aber weiterhin nicht jedem Kind ein Betreuungsplatz zur Verfügung gestellt werden.

Jeder Einzelfall soll geprüft und dann entschieden werden

Zudem sei momentan noch nicht absehbar, wann wieder ein normaler Regelbetrieb angeboten werden kann. Deswegen hat der Gemeinderat in seiner vergangenen Sitzung beschlossen, Eltern, rückwirkend ab Mai, nur die Leistungen in Rechnung zu stellen, die sie auch tatsächlich in Anspruch genommen haben. "Wir werden jeden Einzelfall prüfen und entscheiden", erklärt Bürgermeisterin Petra Schupp.

Für die Familien, die die Notbetreuung, beziehungsweise den eingeschränkten Regelbetrieb in Anspruch nehmen, soll die Gebühr nach der tatsächlichen Anzahl der Tage, an denen das Kind in Betreuung ist, erhoben werden. Dazu soll die jeweilige reguläre Monatsgebühr durch die Anzahl der in dem jeweiligen Monat möglichen Betreuungstage geteilt und dann mit den Tagen der tatsächlichen Betreuung multipliziert werden. Damit sollen die Eltern, die keinen Notbetreuungsplatz ergattern konnten oder ihr Kind aus Sorge einer Infektion mit dem Coronavirus nicht in den Kindergarten bringen wollen, finanziell entlastet werden. "Wir wollen das so gerecht wie möglich gestalten und hoffen, dass die Kindergärten ab Ende Juni in den Regelbetrieb übergehen können", sagt Schupp.

Beim Stichwort gerecht meldet sich Stadtrat Achim Pfrommer (UWV) zu Wort. Bürger hätten sich an ihn bezüglich des kurzen Zeitfensters bei der Anmeldung zum erweiterten Regelbetrieb gemeldet. "Ein Zeitfenster von sechs Stunden erscheint mir recht kurz. Man schaut auch nicht immer auf sein Handy, oder der Akku ist mal leer", sagt Pfrommer. Die Stadt habe einen enormen Planungsaufwand gehabt, so schnell auf die Entscheidung des Landes zu reagieren, erklärt Susan Mäder, Leiterin des Hauptamts. "Durch die schnelle Reaktion konnte bei uns die Betreuung schon am 18. Mai starten. In vielen anderen Gemeinden erst eine Woche später", erklärt sie. Außerdem hätten sich Kinder auch in der Woche danach noch anmelden können. Eben so lange, bis das Kontingent ausgeschöpft war. "Das war von der Einrichtung abhängig. Für manche hatten wir mehr, für andere weniger Anfragen und dadurch sind Kinder nachgerückt", sagt Mäder. Die Stadt bekäme jetzt noch Anmeldungen: "So lange kann ein Handyakku auch nicht leer sein", meint Mäder.

Bei den Betreuungsgebühren in der Gemeinschaftsschule gilt das gleiche, wie in den Kindergärten. Die Hausaufgabenbetreuung wird laut Sitzungsunterlage in dem aktuellen Schuljahr nicht mehr angeboten. Daher sollen die Gebühren entfallen. Die Kernzeitbetreuung soll weiterhin stattfinden. Dafür sollen ab Mai monatlich 15 Euro fällig werden. Der Unterricht der Bläserklasse soll als Online-Einzelunterricht wieder angeboten werden. Unabhängig von der Unterrichtsform sollen dafür auch ab Mai 33 Euro im Monat erhoben werden.

Die finanziellen Auswirkungen kann die Stadt aufgrund der nachträglich Erhebung der Kindergartengebühren nicht genau beziffern. Regulär wären im Mai Kindergartengebühren in Höhe von 32 310 Euro erhoben worden. Das Betreuungsangebot an der Gemeinschaftsschule bringt 1572 Euro ein. Der Gemeinde würden also 33 882 Euro fehlen, hätte sie nicht vom Land eine Zahlung aus dem Corona-Soforthilfepaket in Höhe von 39 768,59 Euro erhalten. Davon seien 29 513,76 Euro nach der Kinderzahl in den städtischen Kindertageseinrichtungen ausgezahlt worden. Diese Zahlung decke die fehlenden Gebühreneinnahmen im Mai, heißt es in der Sitzungsvorlage. Ob es weitere Zuweisungen des Landes geben wird, sei momentan noch nicht absehbar.

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