Haushalt: Bergwerksstadt mit negativem Gesamtergebnis / Gemeinderat stimmt trotzdem einstimmig zu

Neubulach. Einige Großprojekte stehen in Neubulach auf der Agenda in diesem Jahr. Neben der GMS Neubulach auch das Bürgerhaus in Liebelsberg sowie die neue Brücke im Kohlerstal. Das Problem: All das kostet immense Summen an Geld und belastet den Haushalt noch in den kommenden Jahren.

Der Neubulacher Gemeinderat beschloss in seiner jüngsten Sitzung den Haushaltsplan für 2020. Das Ergebnis des Gesamthaushalts fällt aufgrund der Umstellung zur Doppik negativ aus. 429 794 Euro rutscht das Ergebnis ins Minus. Grund dafür sind vor allem die nötigen Abschreibungen, die für Generationengerechtigkeit sorgen sollen. Mit 1,53 Millionen Euro kalkuliert die Stadt Neubulach in diesem Haushaltsjahr. "Wir hoffen, dass das Ergebnis besser wird als der Plan", zeigte sich Neubulachs Bürgermeisterin Petra Schupp hoffnungsvoll.

Aber auch die Personalkosten reißen ein Loch in den Stadtsäckel: 4 ,88 Millionen Euro kosten die im laufenden Jahr. Gemeinderat Andreas Blaurock bereitete diese Entwicklung Sorgen und äußerte einen Wunsch in Richtung Verwaltung: "Wildberg hat sich da zum Thema Prozessoptimierung beraten lassen, das war anfangs natürlich für die Mitarbeiter mit Umstellungen verbunden. Aber vielleicht sollten wir da mal Kontakt aufnehmen", forderte er.

Zweiter und dritter Bauabschnitt der GMS kostet viel Geld

Trotz allem investiert Neubulach im laufenden Jahr massiv, vornehmlich im Hochbau. Der zweite und dritte Bauabschnitt der GMS Neubulach verschlingt alleine 4,17 Millionen Euro. Hinzu kommt das Bürgerhaus Liebelsberg mit rund 2,06 Millionen Euro sowie die modulare Erweiterung des Liebelsberger Kindergartens für 262 000 Euro. Allerdings: Von den gesamt 6,8 Millionen waren bereits 4,9 Millionen Euro im Vorjahr veranschlagt, die jetzt wegen der Umstellung auf Doppik eben nochmals veranschlagt werden mussten. Beim Tiefbau ist vor allem der Neubau der Brücke im Kohlerstal spürbar – 700 000 Euro Kosten kalkuliert man hier, bekommt allerdings auch Zuschüsse vom Land. Insgesamt hat die Stadt im neuen Haushaltsjahr mit Investitionen in Höhe von 9,83 Millionen Euro geplant. Da man allerdings aus dem Ergebnishaushalt der Verwaltung 452 345 Euro Überschuss herausbekommt, sind die zu stemmenden Summen schon nicht mehr allzu gewaltig. Gleichzeitig fließen Festgelder von rund 2,7 Millionen Euro und der aktuelle Kassenbestand beläuft sich laut Haushaltsplan auf 3,5 Millionen Euro. Dennoch wird man wohl um eine Kreditaufnahme von einer Million Euro nicht herumkommen – es sein denn, das Haushaltsjahr entwickelt sich positiv.

Mittelfristige Finanzplanung bereitet den Räten Sorgen

Weniger positiv sieht indes die mittelfristige Finanzplanung aus. Denn nach dem jetzt durchwachsenen Start, rechnet man zwar im kommenden Jahr "nur" noch mit einem Ergebnis von minus 276 700 Euro, doch das wird im Jahr 2022 wieder auf 416 700 Euro steigen. Mehr noch: Der Planansatz für das Jahr 2023 weißt ein stattliches Minus von 683 500 Euro auf. Grund genug für Gemeinderat Alois Jerges, den Finger in die schwer zu heilende finanzielle Wunde zu legen: "Auch in den Folgejahren sieht es nach einem Negativergebnis aus. Wir müssen uns über Ausgleichsmaßnahmen gleich Gedanken machen und nicht erst, wenn es dann soweit kommt."

Bürgermeisterin Schupp erklärte das Problem auch auf Nachfrage des Schwarzwälder Boten mit den nötigen Abschreibungen: "Wir kreieren mit der Fertigstellung der GMS und dem Bürgerhaus in Liebelsberg abschreibepflichtige Güter. Und das schlägt eben im Moment eins zu eins durch." Schaut man sich die Summen an, die beispielsweise in die Neubulacher Gemeinschaftsschule gepumpt werden, ist das kaum verwunderlich. So rechnet Kämmerer Maurer in 2023 auch mit Abschreibungen in Höhe von 2,03 Millionen Euro – zum Vergleich: Im jetzt beschlossenen Haushalt beläuft sich dieser Posten auf rund 1,53 Millionen Euro. Das entspricht einer Steigerung von 32,7 Prozent in nur drei Jahren. Grund genug also für die Stadt, sich auf lange Sicht Gedanken über Sparpotenzial zu machen. Am Ende stimmte der Gemeinderat aber einstimmig dem Haushaltsplan zu. Schupp dankte für das Vertrauen trotz des negativen Gesamtergebnisses und meinte: "Wir arbeiten da jetzt in diesem Jahr daran und schauen, wie es sich entwickelt."