Komm es in Schopfheim zum Bürgerentscheid über das Naturbad? Klarheit hätte eigentlich die nächste Ratssitzung bringen sollen. Auf der Tagesordnung fehlt das Thema nun aber. Warum?
Etwa 2700 Unterschriften hat die Interessengemeinschaft Sport- und Familienbad (IG) für ihr Bürgerbegehren gegen ein Naturbad gesammelt. Das waren mehr als doppelt so viele, wie es gebraucht hätte, um Stadt und Gemeinderat unter Zugzwang zu setzen: Rücknahme des Grundsatzbeschlusses für eine Umwandlung des Freibads zum Naturbad – oder aber Bürgerentscheid.
Kommunalaufsicht schaltet sich ein
Nun aber hat sich die Kommunalaufsicht hat eingeschaltet: Sie moniert, dass die Formulierung, mit der die IG auf Unterschriftenfang gegangen war, nicht eindeutig genug ist.
Tatsächlich war der Wortlaut auf den Unterschriftenlisten alles andere als einfach und geschmeidig: „Sind Sie dafür, dass die Gesamtsanierung des Schwimmbades Schopfheim als konventionelles (chemisch-technisches) Bad und nicht als Naturbad, aus Kostengründen evtl. verkleinert auf 1.000 qm Wasserfläche, geplant wird?“ Gestolpert ist die Kommunalaufsicht offenbar über das Wörtchen „eventuell“, das in den Augen der übergeordneten Kontrollinstanz für mangelnde Eindeutigkeit sorgt.
IG und Stadt hatten sich abgestimmt
Tatsächlich hätte man es auch von Seiten der IG gerne einfacher und klarer gehabt, betont IG-Sprecherin Maria Brokatzky auf Nachfrage unserer Zeitung. Die Formulierung sei das Ergebnis der Abstimmung mit der Stadt, mit der man sich ausgetauscht habe – gerade, um das Bürgerbegehren rechtssicher aufzugleisen.
Argument „verkleinerte Wasserfläche“
Im Zuge dieser Abstimmung sei denn auch die Passage hineingekommen, über die die Kommunalaufsicht nun gestolpert ist, und die die mögliche negative Folge einer Sanierung in der konventionellen Technik ins Spiel bringt: Die aus Kostengründen womöglich nötige Verkleinerung der Wasserfläche.
Eben dies ist ein entscheidendes Argument der Stadt für ein Naturbad und wurde von von Beginn an als unhintergehbare Diskussionsbasis dargestellt: Sanierung als Naturbad, mit Spielraum sogar zur Vergrößerung der Wasserfläche, weil günstiger. Oder aber Sanierung als technisches Bad, auf Kosten der Wasserfläche, weil eben teurer.
Fragestellung muss überarbeitet werden
Dass die vorliegende Fragestellung bemängelt wird, heißt nach Einschätzung der IG keineswegs, dass das komplette Bürgerbegehren ungültig und die 2700 Unterschriften in den Wind geschossen sind. Wohl aber heißt es, dass die Fragestellung für einen wahrscheinlichen Bürgerentscheid nochmals überarbeitet werden muss.
In diesem Sinne gab es in den vergangene Tagen wiederum einen regen Austausch zwischen Stadt und IG, in der es erneut um sprachliche Feinheiten und kleine, aber entscheidende Wörtchen ging. Die Stadt etwa habe vorgeschlagen, das „eventuell“ durch ein „dann“ zu ersetzen. Das hätte der Fragestellung bei der Darstellung der Alternativen tatsächlich eine Eindeutigkeit gegeben: Entweder Naturbad – oder verkleinertes technisches Bad.
IG will Diskussion noch mal ganz neu aufrollen
Das allerdings wäre absolut nicht im Sinne der IG und ihrer zahlreichen Unterstützer gewesen, betont Brokatzky. Die IG bezweifle ja gerade, dass es wirklich nur diese beiden Möglichkeiten gibt. Und sie verbinde mit ihrer Initiative die Erwartung, dass in der Diskussion nochmals der „Reset-Knopf“ gedrückt wird. Das Mindestes wäre demnach, dass man im konventionellen Bereich weitere Möglichkeiten in Betracht zieht als den lediglich einen Entwurf, den die Stadt hier eingeholt hat – und der der Naturbad-Vision seither als Negativ-Option gegenübergestellt wird.
Kerninhalt: Naturbad oder konventionelles Bad?
Vor diesem Hintergrund hat die IG der Stadt am Mittwoch ihren eigenen Formulierungsvorschlag übermittelt, der ganz ohne Wenns und Abers und sonstige Eventualitäten auskommt: „Sind Sie dafür, dass die Gesamtsanierung des Schwimmbades Schopfheim als konventionelles (chemisch-technisches) Bad und nicht als Naturbad geplant wird?“, heißt es nun.
„Diese Änderung ... ist vom Willen der Unterzeichner des Bürgerbegehrens gedeckt, da der Kerninhalt – die Entscheidung zwischen Naturbad und konventionellem Bad – unverändert bleibt“, zeigen sich die Vertrauenspersonen der IG (neben Brokatzky sind das Hans-Ulrich Rammelt und Diether Lützelschwab) überzeugt. Den von der Stadt gewünschten Änderungsvorschlägen hingegen könne man nicht entsprechen, „da sie die Fragestellung inhaltlich modifizieren.“
Stadt bestätigt Abstimmungsbedarf
Im Rathaus sorgt der Gegenvorschlag der BI nun offenbar nochmals für internen Klärungsbedarf, sodass das Thema nicht wie geplant am 10. November im Gemeinderat beraten werden kann. Man könne mitteilen, „dass der Grund für die Verschiebung in der laufenden Abstimmung mit der Interessengemeinschaft bezüglich der betreffenden Fragestellung des Bürgerentscheids liegt“, bestätigt Pressesprecher Marcus Krispin gegenüber unserer Zeitung – geht im Übrigen aber nicht auf weitergehende Nachfragen ein.