Schwer tat sich der Gemeinderat mit der finanziellen Beteiligung an einer Machbarkeitsstudie für ein mögliches Nahwärmenetz.
Das Unternehmen BioEnergie Bittelbronn aus Haigerloch-Bittelbronn, möchte ein Nahwärmenetz im Ortsteil Wiesenstetten realisieren. In der Vorbereitung der Planung wird allerdings seitens der BioEnergie Bittelbronn eine Machbarkeitsstudie von der Gemeinde gefordert, was so zu Beginn nicht vereinbart wurde und die Gemeinde in Vorleistung gehen muss.
Auf Empfehlung der Verwaltung wurde bereits im Vorfeld gemeinsam mit dem Ingenieurbüro IBS Ingenieurgesellschaft ein Angebot ausgearbeitet. Gesprochen wird hier über rund 47.000 Euro Gesamtkosten, allerdings werde ein KfW-Zuschuss in Höhe von rund 35.000 Euro in Aussicht gestellt, so dass die Gemeinde Empfingen mit einem Eigenanteil von knapp 12.000 Euro in Vorleistung gehen müsse, erklärte Bürgermeister Ferdinand Truffner in der Gemeinderatssitzung.
Die Öffentlichkeit wurde im Vorfeld informiert und in die Diskussion eingebunden und es entstand der Eindruck, dass doch sehr viele Hausbesitzer im knapp 500-Seelendorf stark interessiert wären.
Beitrag zu teuer?
Nun hören sich 12.000 Euro für eine Gemeinde wie Empfingen mit sehr großen Projekten wie Kompass81, Reichenhalden oder die Umfahrung Empfingens nicht so viel an, in Zeiten klammer Kassen auch in Empfingen zumindest für Teile des Gemeinderats. Andreas Seifer erklärte ganz klar, dass er mit der Konstellation einer Vorfinanzierung keinesfalls mitgehen könne.
Für Falko Tillwich wäre eine finanzielle Beteiligung der Interessenten im Bereich von 80 Euro durchaus denkbar, er sehe es als Negativtest an.
Für Stefan Walz hat die Gemeinde die Aufgabe, solche Projekte zu begleiten und für ihn sollte es nicht an den 12.000 Euro scheitern. Armin Hellstern schlägt da in dieselbe Kerbe und findet auch, dass es an der Vorleistung durch die Gemeinde nicht scheitern solle. Sollte es allerdings zu einem Auftrag kommen, müsse das Geld wieder an die Gemeinde zurückfließen.
Rudi Walter sieht die Vorleistung auch kritisch, erinnert aber auch daran, dass die Gemeinde gesetzlich einen Wärmeplan bis zum 30. Juni 2028 erstellen lassen müsse. Michael Deuringer sagt prinzipiell ja wenn genügend Interesse aus der Bevölkerung vorhanden wäre. Für Peter Schäfer kommt eine finanzielle Beteiligung der Interessenten an der Machbarkeitsstudie nicht in Frage, da dann alles zu lange dauern würde, zudem können die Interessenten erst eine Zusage geben wenn die Anschlussgebühr feststehe, da müsse die Gemeinde ins Risiko gehen.
Die Abstimmung
Nach der Vordiskussion fiel dann die Zustimmung mit nur einer Gegenstimme von Seifer und zwei Enthaltungen von Tillwich und Silke Hellstern doch deutlich und positiv aus.
Die Gemeinde ist nun damit beauftragt, eine Machbarkeitsstudie für ein mögliches Nahwärmenetz, aber nur unter dem Vorbehalt der Bewilligung entsprechender Fördermittel, in Auftrag zu geben.