Die Kritik an Israels Behandlung palästinensischer Häftlinge reißt nicht ab. Nach Einschätzung der israelischen Menschenrechtsorganisation B’Tselem kommt es in einer Reihe von Gefängnissen täglich zu Gewalt.
Die israelische Menschenrechtsorganisation B’Tselem hat der israelischen Regierung vorgeworfen, Haftanstalten in ein Netzwerk von Misshandlungsanstalten für palästinensische Gefangene verwandelt zu haben.
„Zu den Hauptmerkmalen gehören unerbittliche physische und psychische Gewalt, Verweigerung medizinischer Behandlung, Hunger, Vorenthaltung von Wasser, Schlafentzug und Beschlagnahmung aller persönlichen Gegenstände“, heißt es in einem am Montag veröffentlichten Bericht mit dem Titel „Willkommen in der Hölle“.
Die Regierung habe das Land „auf einen historischen moralischen Tiefpunkt gebracht“, indem sie die Leben der israelischen Geiseln, der Kriegsopfer auf beiden Seiten sowie der palästinensischen Gefangenen missachte. In dem Haftsystem liege „eine der brutalsten und extremsten Erscheinungsformen des israelischen Systems der Kontrolle über die Palästinenser“.
Palästinenser berichten von systematischem Missbrauch
Der 118-seitige Bericht beruht auf Aussagen von 55 Palästinensern aus dem Westjordanland, Ostjerusalem, dem Gazastreifen und Israel, die nach dem 7. Oktober in israelischen Hafteinrichtungen saßen und später entlassen wurden, mehrheitlich ohne Verfahren. Der in ihren Aussagen beschriebene Missbrauch sei derart systematisch, dass „keinen Raum gibt für Zweifel an einer organisierten, erklärten Politik der israelischen Gefängnisbehörden“, so B’Tselem.
Die in dem Bericht beschriebenen Missstände decken sich mit Berichten anderer Menschenrechtler, darunter Amnesty International und das UN-Menschenrechtsbüro. Die israelische Armee hatte ähnliche Vorwürfe auf Anfrage der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) zurückgewiesen. Die Gefangenen würden nach dem Gesetz behandelt und jeder Vorwurf eines Fehlverhaltens werde untersucht.
In der vergangenen Woche waren zehn israelische Soldaten der Militärhaftanstalt Sde Teiman festgenommen worden, weil sie einen palästinensischen Gefangenen schwer misshandelt haben sollen. Proteste rechter Israelis gegen die Festnahme sorgten für anarchistische Szenen. Fünf von den Soldaten sind unterdessen wieder auf freien Fuß gesetzt worden.