Baubetrieb-Leiter rennt Zahlungen hinterher. Auf Kurzarbeitergeld angewiesen. Arbeitsagentur widerspricht Vorwürfen.
Nagold - Viele Unternehmen sind derzeit auf Kurzarbeitergeld angewiesen. Wenn die Zahlung vom Arbeitsamt verspätet ankommt oder ganz ausbleibt, geht es oft schnell um die Existenz. So auch beim Nagolder Baubetrieb Schwabenbau Ebel.
Niklas Ebel leitet zusammen mit seiner Frau das Bauunternehmen Schwabenbau Ebel. Er hat sechs Angestellte, für die er während der Corona-Krise Kurzarbeitergeld bei der Agentur für Arbeit Nagold-Pforzheim beantragt hat.
"Am Anfang lief das problemlos", sagt Ebel. Das Geld kam auf dem Konto an. Doch das hat sich vor einigen Monaten geändert.
"Im August erhielten wir das Kurzarbeitergeld nur mit Nachdruck", sagt er. Das Geld für den Monat September kam noch nicht. Inzwischen steht die Zahlung für den Oktober an.
Das Kurzarbeitergeld zahlen die Arbeitgeber ihren Angestellten und erhalten es im Nachhinein von der Agentur für Arbeit erstattet. Es muss monatlich beantragt werden. Ebel zahlt somit bisher aus seiner eigenen Tasche. Mit verheerenden Folgen für sein Unternehmen: "Wir sind kurz vor dem Ruin. Wenn wir nichts bekommen werden wir Insolvenz anmelden müssen", sagt er.
Aufträge im Wert von drei Millionen Euro weg
Die Auftragslage sei für kleinere Bauunternehmer derzeit schlecht, so Ebel. Wegen Corona habe sein Unternehmen Aufträge im Wert von etwa drei Millionen Euro verloren. Aber auch anderen Unternehmen gehe es nicht besser. Vom Problem der ausbleibenden Kurzarbeitergeld-Zahlungen hätten ihm auch einige Kollegen aus anderen Betrieben berichtet. Er ist der Ansicht, dass Betroffenen in der Krise nicht ausreichend geholfen wird.
Ebel zufolge zweifelt die Arbeitsagentur daran, dass bei seinem Unternehmen tatsächlich Bedarf an Kurzarbeitergeld bestehe. Seine Anträge seien nicht stimmig und unvollständig. Zudem gebe es schwarze Schafe in der Branche, also Betriebe, die Leistung in Anspruch nehmen würden, obwohl sie keinen Bedarf hätten. Des Weiteren sei die Auftragslage in der Branche derzeit gut, habe ihm das Arbeitsamt mitgeteilt. "Alles Gründe, die an den Haaren herbeigezogen sind, nur um nicht die Leistung zu bezahlen, die uns zusteht", so Ebel. Er spricht von "reinen Willkürmaßnahmen".
Diesem Vorwurf widerspricht die Arbeitsagentur. "Die Überprüfung des Anspruchs sowie die Bewilligung des Kurzarbeitergeldes erfolgt nach den gesetzlichen Bestimmungen", teilt die Agentur für Arbeit Nagold-Pforzheim auf Anfrage mit. Vor der Auszahlung wird überprüft, inwieweit die Angaben der Betriebe stimmig sind. "Bei unplausiblen, fehlerhaften oder unvollständigen Angaben werden die Betriebe kontaktiert und um Klärung gebeten." Im Zuge dessen fragt das Arbeitsamt nach weiteren Dokumenten, wie Arbeitszeitnachweise oder Lohnabrechnungen. Wenn die Betriebe hierbei nicht mitwirken, komme es zu Verzögerungen und die Zahlung bleibe vorerst aus.
Kleine Betriebe erstmals von Kurzarbeit betroffen
An der Überprüfung und an den Kriterien habe sich bisher nichts verändert, man sei also nicht strenger geworden. Die Angaben der Arbeitgeber werden allerdings mehrfach überprüft. Erstmals bei der Anzeige der Kurzarbeit und später monatlich im Rahmen der Abrechnung sowie am Ende bei der Schlussabrechnung.
Unstimmigkeiten bei späteren Überprüfungen könnten so dazu führen, dass die Zahlung ausbleibt.
Viele kleinere Betriebe seien in der aktuellen Krise erstmals von Kurzarbeit betroffen. Dadurch komme es eher zu unvollständigen oder fehlerhaften Angaben, ohne dass ein vorsätzlicher Missbrauch der Leistung vorliegen würde. Generell sei die Baubranche bei der Kurzarbeit "deutlich unterdurchschnittlich" vertreten, so das Arbeitsamt.
Zu Verzögerungen oder zu häufigeren Antragsablehnungen komme es derzeit nicht. Vorausgesetzt, die Angaben der Betriebe seien vollständig und stimmig. Acht bis neun Tage dauere es derzeit von der Antragsstellung bis zur Auszahlung.
Ebel hat sich inzwischen rechtliche Unterstützung von Anwälten geholt. Diese könnten bestätigen, dass seine Angaben vollständig und stimmig seien. Er habe auch versucht, bei der Klärung von Unklarheiten mitzuwirken. Die Mitwirkung des Arbeitsamts lasse hingegen zu wünschen übrig, meint Ebel. Er plant daher, rechtlich vorzugehen: "Wir prüfen was wir unternehmen können." Die Firma hat er zusammen mit seiner Frau aufgebaut. Für beide ist es ihr Lebenswerk. Es geht ihm aber ebenso um seine Angestellten und deren Familien, für die er sich verantwortlich fühlt.
