Lieferschwierigkeiten bei den benötigten „Teilen“ bringen Zeitplan durcheinander. Bis Mitte Mai soll die Umrüstung nun abgeschlossen sein. Zuletzt drastisch erhöhte Parkgebühren beseitigen bisheriges Defizit.
Nicht nur zu einer Generalkritik an der Zusammenarbeit zwischen Gemeinderat und Stadtverwaltung taugte das Thema Parkgebühren während der jüngsten Sitzung des Stadtparlaments, auch ganz praktische Themen kamen dabei zur Sprache. Etwa zum Stand der Umrüstung der Parkgebühren-Automaten auf Kartenzahlung.
Regelmäßiges „Wechselgelddesaster“
Denn da sollte sich doch schon längst etwas getan haben, so die Nachfrage von Stadträtin Esther Betz-Börries (FWV). Man erinnere sich: In der November-Sitzung 2022 hatte der Gemeinderat die von der Verwaltung – nach vielen Jahren der Verweigerung doch noch – gewünschte Einführung des elektronischen Bezahlens in den Nagolder Parkhäusern beschlossen. Zusammen seinerzeit mit einer „Gebührenanpassung“, also -erhöhung. Weil es regelmäßig aufgrund von „ungeraden“ Bezahlsummen für die Parkgebühren zu einem „Wechselgelddesaster“ an den Gebührenautomaten der Stadt gekommen war.
„Seit einem halben Jahr dran“
Man sei mittlerweile „seit einem halben Jahr dran“, das elektronische Bezahlen in den Nagolder Parkhäusern tatsächlich auch praktisch umzusetzen – so Peter Haselmaier von den Nagolder Stadtwerken im Gremium. Die Krux: „Wir bekommen ein bestimmtes Teil nicht ran!“ Welches Teil denn genau, führte Haselmaier allerdings nicht weiter aus. Nur soviel: Er habe am Tag zuvor die Nachricht vom Lieferanten erhalten, dass innerhalb „der nächsten zwei Wochen“ eben jenes Teil dann doch endlich geliefert werden könnte. Der Einbau würde dann zügig erfolgen, spätestens „in den nächsten vier bis sechs Wochen“ – also spätestens bis Mitte Mai. Hätte es diese Lieferschwierigkeiten nicht gegeben, so Haselmaier abschließend, wäre die Maßnahme „schon früher umgesetzt worden“.
Hinweis von der Kommunalaufsicht
Angesetzt war das Thema Parkgebühren im Gemeinderat übrigens, weil man den jüngsten Entscheid dazu „aus Rechtssicherheitsgründen“ noch einmal wiederholen musste – diesmal allerdings auf Basis einer detaillierten Gebührenkalkulation. Der Hinweis dazu kam offenbar von der Kommunalaufsicht. Wobei genau diese Gebührenkalkulation tatsächlich auch für spannende Detail-Erkenntnisse gut ist, das hatte schon CDU-Fraktionschef Wolfgang Schäfer in seinem Statement dazu angemerkt. Denn das umfangreiche Zahlenwerk offenbart zum Beispiel, dass zwischen dem Tarif für 2021 und dem seit Jahresanfang geltenden Tarifen der Preis beispielsweise für die zweite Stunden Parken in den Nagolder Parkhäusern (die erste Stunde ist bekanntlich kostenfrei) um exakt 100 Prozent von ein auf heute zwei Euro geradezu explodiert ist.
Mehreinnahmen von rund 530 000 Euro
Macht, wenn wegen der neuen Preise die Nagolder nicht gerade weniger Parken werden als bisher, übers Jahr verteilt mutmaßliche Mehreinnahmen von rund 225 000 Euro gegenüber 2021 – nur für die zweite Stunde Parken. Insgesamt ergeben sich so, kumuliert über alle Gebührenstufen für das Parken in Nagold Parkhäusern, Mehreinnahmen von sogar über 330 000 Euro (im Vergleich zu 2021). Hinzu kämen, wiederum in Bezug auf den Vergleichszeitraum 2021, noch einmal Mehreinnahmen aus den Gebührenerhöhungen auch aus den „onroad“-Parkplätzen der Stadt in Höhe von knapp über 200 000 Euro.
Bisher zutiefst defizitär
Was man sich an dieser Stelle einmal in Erinnerung rufen sollte: Bisher galt die Parkraumbewirtschaftung in Nagold mit Kosten bei zuletzt knapp über 1,2 Millionen Euro als zutiefst defizitär. Mit den letzten drastischen Gebührenerhöhungen ist sie das nicht mehr, in der Planung für 2023 bleibt zwar noch ein kleines Minus von 17 000 Euro übrig. Im Nagolder Rathaus ist man aber offensichtlich guter Dinge, dass das tatsächliche Gebührenaufkommen auch dieses Defizit noch ausgleichen wird.