Scharfe Töne im Gremium. CDU-Fraktionssprecher kritisiert Einzelhandel für Abweichung von City-Commitment.
Nagold - Ungewöhnlich scharfe Töne im Technischen Ausschuss (TA) des Nagolder Gemeinderats. Ungewöhnlich versteinerte Mienen, gerade bei den Vertretern des Nagolder Einzelhandels im Gremium. Der Grund: Massive Kritik von CDU-Fraktionssprecher Wolfgang Schäfer an den Ladenöffnungszeiten.
Denn die würden speziell an den Samstagen zunehmend "bröckeln" und verkürzt, so Schäfer unter dem Tagesordnungspunkt "Verschiedenes" im TA. Hintergrund für Schäfers "Timing" seiner Kritik: In der jüngsten Sitzung des Verwaltungsausschusses des Gemeinderats wurde der regelmäßige, jährliche Zuschuss für den City-Verein neu beschlossen und dabei auch erhöht; in der Sitzung des Gemeinderats selbst in der kommenden Woche wird es um eine Neufassung/ Fortschreibung des sogenannten City-Commitments gehen, den die Stadt Nagold regelmäßig zur Grundlage seiner Förderungen des Einzelhandels (vor allem in der Kernstadt) macht.
"Ich habe das Gefühl, dass hier der Zug in die falsche Richtung läuft", so Schäfer in seinem schon auch wütenden Vortrag – den als direkte Sitznachbarn etwa Rats- und Partei-Kollege Helmut Raaf (selbst Schuhhändler) und Ralf Benz (FVW; Vorsitzendes Gewerbevereins Nagold) mitverfolgen mussten. Schäfer wollte vor dem Hintergrund ("nach meinem Eindruck") vermehrter, früherer Ladenschließungen eben an Samstagen etwa die Auszahlung des Zuschusses an den City-Verein von verbindlichen Zusagen abhängig machen, wieviele Unternehmen tatsächlich das neue City-Commitment seitens des Werberings (im City-Verein) unterschrieben hätten. Laut der Sitzungsvorlage für die kommende Gemeinderats-Sitzung ist im neuen City-Commitment eine Kern-Öffnungszeit für mitmachende Ladengeschäfte von Montag bis Freitag von 10 bis 19 Uhr (ohne Mittagspause) und an Samstagen von 10 bis 18 Uhr (ebenfalls ohne Mittagspause) verbindlich vorgegeben. Wenn die Zahl der mitmachenden Betriebe "nicht genug" seien, sollten weitere Fördergelder für City-Verein und Werbering unbedingt blockiert werden. Es gelte, "den Anfängen zu wehren", so Schäfer zum Ende seiner Kritik.
"Kein gutes Signal für die Stadt und den Einzelhandel"
Dem pflichtete in ungewöhnlicher Einmütigkeit mit seinem CDU-Kollegen auch SPD-Fraktionssprecher Daniel Steinrode bei. Auch nach seinen Beobachtungen würden zunehmend Nagolder Geschäfte ihre Samstags-Öffnungszeiten unter die Grenze des City-Commitments einschränken – was kein gutes Signal für die Stadt und den Einzelhandel sein könne. Das sah auch Bürgermeister Hagen Breitling so, der die TA-Sitzung in Vertretung des im Urlaub weilenden Oberbürgermeisters leitete. "Ein gewisser fester Stamm an Geschäften" müsse die festgeschriebenen Ladenöffnungszeiten auch verbindlich einhalten. Genau darüber aber werde in der kommenden Gemeinderats-Sitzung ja auch zu sprechen sein – an der unter anderem auch Anna Bierig als Geschäftsführerin des City-Vereins teilnehmen werde, um dann auch tatsächlich über die Umsetzung des City-Commitments bei den Mitgliedsbetrieben von City-Verein und Werbering zu informieren.