Statt des Gemeinderats trifft Nagolds OB Jürgen Großmann jetzt in dringenden Fällen Eilentscheidungen
Eilentscheid statt Rats-Votum: In Zeiten der Corona-Krise werden auch kommunale Beschlüsse anders gefällt als gewohnt. Nagolds Stadtoberhaupt segnete den Kauf zweier Fahrzeuge für die Feuerwehr und den Bauhof ab. Zudem vergab er weitere Arbeiten an der Kita Riedbrunnen.
Nagold. Nur virtuell tagte Nagolds Gemeinderat in dieser Woche – oder besser gesagt: Er tagte eigentlich nicht wirklich. Denn eine offizielle öffentliche Sitzung war es nicht, die Nagolds Räte am Dienstagabend erlebten. Auch, weil die Online-Kommunikation mit den Räten zuvor noch nicht getestet worden war, und auch, weil die Öffentlichkeit nicht wirklich zuverlässig an der Sitzung teilnehmen konnte, hatte Nagolds OB die Sitzung vorher offiziell abgesagt und stattdessen zum "virtuellen Informationsaustausch" eingeladen.
Einige eigentlich anstehende Entscheidungen konnten so nicht getroffen werden, die aber in den Augen der Verwaltung nicht weiter vertagt werden sollten. Und so griff Nagolds OB bereits im Vorfeld zu dem Mittel der "Eilentscheidung". Denn nicht das ganze Leben steht in der Corona-Zeit still. Auf vielen Baustellen herrscht zum Beispiel weiter munteres Treiben. "Damit der Bauzeitenplan gehalten werden kann", stimmte der OB per Eilentscheidung der Vergabe der Schreinerarbeiten für die Wand- und Deckenbekleidung beim Neubau der Kindertagesstätte in der Schillerstraße (Riedbrunnen) zu. Der Auftrag umfasst eine Vergabesumme von gut 380 000 Euro. Im Riedbrunnen entsteht derzeit neben der bestehenden Kita eine neue viergruppige Kindertagesstätte. Im Erdgeschoss sollen einmal 40 bis 50 Kindergartenkinder (Ü3) in zwei Gruppen ihren Platz finden. Im Obergeschoss soll Platz für die Betreuung von etwa 20 Kindern in zwei Gruppen entstehen.
Eine weitere Eilentscheidung: Der Baubetriebshof bekommt einen neuen LKW als Ersatzbeschaffung – "damit der 34 Jahre alte LKW ausgemustert werden kann und nicht für viel Geld instandgehalten werden muss", so die Begründung von OB Jürgen Großmann. So geht die Verwaltung in der entsprechenden Drucksache davon aus, dass die Instandhaltung des alten LKWs den Zeitwert von 11 000 Euro übersteige. Rund 113 000 Euro soll der neue in vielen Belangen funktionstüchtigere Wagen kosten. Dabei handelt es sich um ein Vorführfahrzeug der Firma MAN, so dass auch lange Lieferzeiten verhindert werden können.
Um technisches Gerät geht es auch bei der dritten Eilentscheidung, die Großmann jetzt schriftlich bekanntgab. Dabei handelt es sich um die Beschaffung eines Kommandowagens für die Feuerwehr. Die Begründung des OB: "Damit in diesen Krisenzeiten der Kommandant schnell wieder mobil ist."
In der Sachdarstellung zu der Neuanschaffung wird darauf verwiesen, dass der bisherige Kommandowagen bei einem Unfall im Rahmen eines Einsatzes so stark beschädigt wurde, dass eine Reparatur unwirtschaftlich wäre. Von den rund 45 000 Euro müssen etwa 15 000 Euro überplanmäßig im Haushalt bereitgestellt werden.