Größere Investitionen im neuen Jahr 2019: Der Umbau der Lembergschule geht in den Endspurt. Foto: Fritsch

Zuschüsse müssen abgerufen werden: Wieder Rekorde bei den Investitionen. Keine Neuverschuldung geplant.

Nagold - Die Stadt hangelt sich bei ihren geplanten Investitionen seit einigen Jahren von Rekord zu Rekord – nicht anders 2019: 18,83 Millionen Euro sind für Bau-Investitionen, Grundstückskäufe und Fördermaßnahmen vorgesehen – nach bereits über 16 Millionen Euro im Vorjahr.

 Allerdings: Nagold "schiebt" seit einigen Jahren auch einen gewaltigen Investitions-Stau quasi als "Ausgaben-Bugwelle" vor sich her – bis zum Jahr 2022 sollen deshalb mit Blick auf die aktuell weiterhin noch positive Entwicklung bei den Steuereinnahmen Investitionen von mehr als 97,4 Millionen Euro gestemmt werden. In der Rubrik "Später" des Nagolder Haushalts, in der sich weitere, nicht ganz so dringende Investitions-Projekte verstecken, schlummern weitere fast 60 Millionen Euro an irgendwann notwendigen Ausgaben-Verpflichtungen.

Dabei schrumpft für das neue, laufende Jahr allerdings im Vergleich zum Vorjahr die Summe, die im Bauhaushalt eingestellt wurde – und zwar um knapp 300.000 Euro auf 9,504 Millionen Euro. Was allerdings immer noch stolze 5,42 Millionen Euro "mehr" sind, als ursprünglich einmal in der mittelfristigen Finanzplanung für 2019 für Bau-Investitionen vorgesehen waren. Die Mehrausgaben 2019 gegenüber 2018 sind vor allem bei den Investitionsfördermaßnahmen (Anstieg von 1,35 auf 2,39 Millionen Euro) zu finden – wohinter sich vor allem die Sonderbelastungen aus den dramatisch gewachsenen Defiziten des Gertrud-Teufel-Seniorenzentrums (GTSZ) verstecken. Und den geplanten Grundstückskäufen (5,215 Millionen Euro nach knapp drei Millionen Euro 2018), was der hohen Zahl an neuen, geplanten Wohnbaugebieten geschuldet ist. Weiter rechnen zu den Investitionen: Erwerbe von "beweglichen Sachvermögen" (unter anderem ein neuer Leiterwagen für die Feuerwehr; 1,721 Millionen) und Kredittilgungen (Zitat Finanzbürgermeister Hagen Breitling in seiner Haushaltsrede im November: "die obligatorische Million"; exakt aber 960.000 Euro).

Größter Ausgaben-Posten wird noch einmal die Lembergschule  sein, deren Sanierung 2019 auf die Zielgerade einbiegt. Eine Million Euro werden dort für die abschließende energetische Sanierung der Fassaden fällig, weitere 600.000 Euro für die Neugestaltung des Schulhofs. Weiteres Großprojekt: Planung und Neubau einer weiteren Kindertagesstätte (Kita) im Riedbrunnen, die insgesamt mit 3,5 Millionen Euro veranschlagt ist – wovon 1,24 Millionen in 2019 fällig werden. Vier neue Betreuungs-Gruppen sollen hier untergebracht werden – Ausdruck des ungebrochenen "Baby-Booms" in Nagold, so Oberbürgermeister Jürgen Großmann bei der Vorstellung des Projekts.

Zuschüsse müssen abgerufen werden

Mit einer "ersten Million" Aufwand startet im neuen Jahr auch die Sanierung der Zellerschule, die – wie berichtet – bis zum Frühsommer angegangen werden muss, um bereits gewährte Zuschüsse auch tatsächlich abrufen zu können. Insgesamt werden hier – nach aktueller Planung – in den kommenden Jahren über 9,2 Millionen Euro verbaut werden, wobei unter anderem ein Anbau an der Nordfassade der Schule geplant ist. Für die Rest-Erschließung Hasenbrunnen (inklusive Lärmschutzwand) werden noch einmal eine Million Euro fällig. Und auch die anstehende Mega-Sanierung des Otto-Hahn-Gymnasiums  wird langsam greifbar – mit insgesamt 600.000 Euro wird im neuen Jahr eine erste Rate allein für die extrem aufwändige Planungsphase fällig.

Etwas höher – genau 610.000 Euro – fallen die Investitionen aus, die für die Neugestaltung des Dorfplatzes in Emmingen   inklusive neuer Beleuchtung veranschlagt sind. Nicht ganz so teuer die parallele Neugestaltung des Dorfplatzes in Gündringen, die voraussichtlich mit 250.000 Euro zu Buche schlagen wird.

Weitere Projekte mit sechsstelligem Volumen: Gewässerentwicklung Hasenbrunnen (Waldach-Renaturierung ; 515.000 Euro), Ausbau Waldachstraße (neuer Pflasterbelag, Beleuchtung; 465.000 Euro), Erneuerung Weingartenstraße (inklusive Beleuchtung ; 430.000 Euro), energetische Sanierung der Eisberghalle   (258.000 Euro), Gewässerfreilegung von Aischbach und Wäschbach im Pfondorf (200.000 Euro), Erschließung der Immengasse in Emmingen (inklusive Beleuchtung; 180.000 Euro), Modernisierung der Calwer Straße 6 (im städtischen Besitz; 120.000 Euro), Erweiterung der Friedhofshalle in Hochdorf (100.000 Euro) sowie die Planungsrate fürs sogenannte "Stadtfeld" auf dem Oberen Steinberg (100.000 Euro).

Größter Posten bei den Investitionsfördermaßnahmen – nach der zusätzlichen Million für das GTSZ – sind die planmäßigen Zuweisungen an private Haushalte, die sich mit eigenen Investitionen an der laufenden Innenstadtsanierung beteiligen – hier wurden insgesamt 1,055 Millionen Euro für 2019 veranschlagt. Weitere 170.000 Euro fließen als Zuschuss an die evangelische Kirchengemeinde Nagold für den Neubau der Kindertagesstätte Remigiusweg, 60.000 Euro als jährlicher Kapitalzuschuss an den Zweckverband INGpark und 47.000 Euro gehen als Zulagen zur Wohnbauförderung an Bauherren.

Liquide Mittel von gut zehn Millionen Euro

Finanziert werden all diese Ausgaben des Nagolder Haushalts im Investitionsplan unter anderem aus den sogenannten "liquiden Mitteln" (Bar-Rücklagen), die mit den zurückliegenden Haushaltsabschlüssen erwirtschaftet wurden – und die sich zum 1. Januar 2019 auf stolze 10,05 Millionen Euro summierten. Dieses Bar-Vermögen darf laut Haushaltsrecht auch nur ausschließlich für Investitionen verwendet werden – weshalb die kompletten 10,05 Millionen Euro aus diesem Topf auch voraussichtlich im laufenden Jahr aufgezehrt werden. Was andererseits bedeutet: (zumindest) im Kernhaushalt der Stadt sind trotz der Rekord-Investitionen keine neuen Kreditaufnahmen geplant – anders als in den Haushalten der Eigenbetriebe (Stadtwerke Wasser, Abwasser), wo ja zum Teil erhebliche Neuverschuldungen geplant sind (wir berichteten).