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Nagold AfD-Kandidat darf Ratsamt nicht antreten

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Miguel Klauß wird nicht am Nagolder Ratstisch sitzen. Foto: Archiv

Nagold - Der in den Nagolder Gemeinderat gewählte AfD-Kandidat Miguel Klauß darf dem Gremium nicht angehören. Das hat der Gemeindewahlausschuss beschlossen.

Der Grund für den Ausschluss aus dem Rat: Miguel Klauß hätte gar nicht zur Gemeinderatswahl antreten dürfen, denn der AfD-Mann wohnt gar nicht in Nagold – weder aktuell noch vor drei Monaten. Drei Monate muss ein Kandidat oder eine Kandidatin in einer Kommune wohnen, damit er oder sie bei einer Kommunalwahl antreten darf.

Die von Klauß in seiner Bewerbung angegebene Adresse in Vollmaringen habe man nach Hinweisen aus der Bevölkerung seitens der Stadtverwaltung selbst in Augenschein genommen, sagte der Vorsitzende des Wahlausschusses, Bürgermeister Hagen Breitling. Ergebnis: "Das Haus mit der angegebenen Adresse ist eine Baustelle." Es gebe "viele objektive Hinweise", dass Klauß weder im Februar noch jetzt dort wohne, so Breitling weiter, der die Sache als "eindeutig" bezeichnete.

Siehe auch: Ticker zur Kommunalwahl im Kreis Calw

Für Miguel Klauß sei das passive Wahlrecht nicht gegeben gewesen – er hätte sich in Nagold gar nicht zur Wahl stellen dürfen. Der AfD kostet der Ausschluss von Klauß aber kein Mandat. Für Miguel Klauß rückt Martin Kern, der AfD-Kandidat mit den nächstmeisten Stimmen, ins Gremium nach.

Die Frage, was das für das von Klauß errungene Kreistagsmandat bedeute, beantwortete Breitling mit dem Hinweis auf die Sitzung des Kreiswahlausschusses in dieser Woche.

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