Für die Sanierung der Lembergschule sind im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro eingeplant. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 7,8 Millionen bis 2019. Foto: Fritsch

Auch im kommenden Jahr wird Stadt Nagold wieder deutlich mehr Geld ausgeben als einnehmen.

Nagold - Auch im kommenden Jahr wird die Stadt Nagold wieder deutlich mehr Geld ausgeben als einnehmen – mehr als zwei Millionen Euro. Das soll, das muss sich in den nächsten Jahren ändern. Um ein ausgeglichenes Ergebnis zu erreichen, wird es mittelfristig deutliche Einschnitte geben. "Es wird sehr schmerzhaft", kündigt Kämmerer Hagen Breitling an.

Im Jahr 2020 hätte dieser Haushalt, wie er ihn am Dienstagabend dem Gemeinderat vorgelegt hat, keine Chance, genehmigt zu werden. Das weiß Nagolds Finanzbürgermeister Hagen Breitling nur zu genau. Grund dafür ist, dass die Aufwendungen der Stadt, die Einnahmen deutlich übersteigen. Nach aktuellen Planungen um fast 2,3 Millionen Euro. Und das obwohl das Gewerbesteueraufkommen sich prächtig entwickelt und 2017 bei 14 Millionen Euro liegen soll.

An diesem Delta zwischen Einnahmen und Ausgaben muss sich bis in drei Jahren, wenn das neue kommunale Haushaltsrecht endgültig greift, einiges ändern – es muss deutlich geringer werden, am besten ganz verschwinden. Doch das wird kein einfacher Weg werden, das machte der Bürgermeister den Gemeinderäten deutlich. Für den großen Wurf, einen ausgeglichenen Haushalt schon in der Planung vorzulegen, müssten Opfer gebracht werden.

Breitling will Standards deutlich zurückfahren

"Für dieses Ziel müssen liebgewonnene Standards deutlich zurückgefahren werden, mehrere Freiwilligkeitsleistungen gestrichen, Steuern und Gebühren erhöht werden oder das Steueraufkommen exorbitant wachsen", machte Breitling deutlich. Unter anderem stellte er den einzelnen Budgets einen "Kraftakt echter Einsparungen" für die kommenden Jahre in Aussicht. Angepeiltes Gesamtvolumen: eine Million Euro.

Ein Teil des städtischen Angebots nahm Breitling in seiner Haushaltsrede ganz besonders in den Fokus: das Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum, das trotz "sehr konsequent konsolidierender Planung" auch in diesem Jahr wieder ein Defizit einfahren werde. Ein "Weiter so" könne es nicht geben. Es müsse eine Entscheidung über den zukünftigen Betrieb herbeigeführt werden. Die Zeit dafür könne nicht reifer sein.

Trotz dieser schwierigen Umstände und dank der hohen Liquidität in der Stadtkasse konnte die Stadt Nagold für 2017 ein "respektables Investitionsprogramm" auflegen. Das wird geprägt von dringlichen Sanierungsmaßnahmen. An erster Stelle natürlich die Sanierung der Lembergschule, für die im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro eingeplant sind. Die Gesamtkosten belaufen sich auf 7,8 Millionen bis 2019. Weitere Projekte sind unter anderem die Dachsanierung an der Halle Pfrondorf und die Sanierung der Umkleiden und Duschen in der OHG-Halle. Für das Bürgerzentrum mit der Urschelstiftung sind 115.000 Euro veranschlagt.

Weitere wichtige Projekte im Tiefbau sind die Erschließung des Wohngebiets Hasenbrunnen, die Bauabschnitte der Kirchenackerstraße in Emmingen, die energetische Aufrüstung der Straßenbeleuchtung sowie der Bau von barrierefreien Bushaltestellen.

Schuldenabbau mit höchster Priorität

Höchste Priorität genießt das Ziel des Schuldenabbaus. Von dem eingeschlagenen Weg, jedes Jahr eine Million Euro an Verbindlichkeiten abzubauen, will man auch 2017 nicht abkommen. 2017 wäre dann eine Verschuldung im Kernhaushalt von 15,5 Millionen Euro erreicht. "Immer noch eine Menge Holz", wie Breitling es formulierte. Das bedeutet eine Pro-Kopf-Verschuldung von 708 Euro. Rechnet man die Schulden der Eigenbetriebe noch dazu, kommt man auf eine Pro-Kopf-Verschuldung von stolzen 2700 Euro. Ohne Gertrud-Teufel-Seniorenzentrum, für das Schulden in Höhe von 5,77 Millionen Euro gelistet sind, läge der Wert bei 2412 Euro.

Der Finanzbürgermeister weiß, dass seine Pläne und Ziele nicht nur Freude bei den Bürgern auslösen werden, "doch auf lange Sicht werden die Entscheidungen die Gestaltungsmöglichkeiten für die Zukunftsfähigkeit unseres Mittelzentrums stärken", betonte er am Ende seiner Haushaltsrede.