Eine Geschäftsordnung sorgt für Aufsehen: Michael Hogenmüller will nicht mehr Rathauschef werden. In einer Bürgerversammlung erklärte der Rat seine Sicht der Dinge.
Eine mögliche interne Geschäftsordnung für den künftigen Bürgermeister in Oberwolfach hat nun wohl dazu geführt, dass der einzige Kandidat Michael Hogenmüller das Amt im Falle seiner Wahl nicht annehmen wird. Am Mittwochabend verkündete der als sicherer Nachfolger des bisherigen Bürgermeisters Matthias Bauernfeind gehandelte Hogenmüller, dass er nicht mehr Rathauschef der Gemeinde werden wolle.
Eine in einer nichtöffentlichen Gemeinderatssitzung am 28. Oktober „vom stellvertretenden Bürgermeister Martin Dieterle initiierte Beschlussvorlage“ habe Punkte enthalten, die nach Hogenmüllers Einschätzung „eine vorsorgliche, unangemessene und unbegründete Einschränkung der Amtsführung“ bedeutet hätten.
Am Donnerstag verkündete die Verwaltung, dass die am Abend geplante Kandidatenvorstellung in der Festhalle nun kurzerhand als Bürgerinformationsabend genutzt werde. Dort legten Gemeinderat und stellvertretender Bürgermeister Martin Dieterle das Dokument offen, auf das sich Hogenmüller in seiner Stellungnahme bezieht.
Das Interesse war groß – die Festhalle war voll
Schon kurz vor Beginn um 19 Uhr standen die Bürger bis vor die Tür, um zu erfahren, was genau passiert war und wie es nun für sie weitergehen werde.
Den Anfang machte Michael Hogenmüller selbst. Er verlas nochmals seine Stellungnahme und bat darum, etwaige Fragen schriftlich über die sozialen Netzwerken an ihn zu richten. Er werde sein Bestes geben, sie alle angemessen zu beantworten. Die Bürger verabschiedeten Hogenmüller mit Applaus, er verließ anschließend die Festhalle.
Im Anschluss trat der Gemeinderat vor die Bühne. Martin Dieterle als stellvertretender Bürgermeister übernahm das Mikrofon und verlas eine Stellungnahme des Gemeinderats, in dem das Gremium die Vorwürfe Hogenmüllers von sich wies. Die benannte Beschlussvorlage sei „kein Ausdruck von Misstrauen gewesen, sondern eine normale Aufgabe des Gemeinderats. Es ging nie darum die künftige Amtsführung zu beeinflussen, sondern lediglich darum Transparenz und Rahmenbedingungen zu schaffen.“ „Unser gemeinsames Ziel war es stets, die Interessen der Bürger von Oberwolfach zu vertreten“, betonte Dieterle.
Gemeinderat steht hinter Bürgermeisterstellvertreter
Der Gemeinderat stand weiterhin hinter dem Stellvertreter – wie die Mitglieder später betonten, als bewusstes Zeichen des Rückhalts für seine Worte und Entscheidungen – als dieser zu einer eigenen Stellungnahme überging: „Ich selbst wurde von Michael Hogenmüller namentlich erwähnt, weshalb ich auch eine persönliche Antwort geben möchte“, erklärte Dieterle.
Er zeigte den Anwesenden das Dokument, auf das sich Hogenmüller in seiner Stellungnahme bezieht. Es handle sich dabei um eine interne Geschäftsordnung für den Bürgermeister, an der der Gemeinderat seit dem Sommer gemeinsam arbeite, die allerdings noch nicht beschlossen und somit auch nicht öffentlich sei. Die Ordnung umfasst Themen wie die Arbeitszeiten des Bürgermeisters, Geschäftsessen oder die Handynutzung. Ein Beispiel: „Dem Bürgermeister wird ein Diensthandy zur Verfügung gestellt. Das Diensthandy bleibt im Eigentum der Gemeinde.“
Publikum zeigt Verständnis für den Gemeinderat
„Die Punkte aus der Beschlussvorlage sind keine Erfindungen des Gemeinderats, sondern lediglich rechtliche Grundlagen“, betonte Dieterle. Das Publikum zeigte sich im Anschluss verständnisvoll für die Erstellung des Dokuments als rechtmäßige Aufgabe des Gemeinderats, wenn auch der ein oder andere Kommentar aus dem Publikum auf Formulierungen im Dokument hinwies, die möglicherweise Hogenmüllers Misstrauen ausgelöst haben könnten. So etwa, dass „die Reisekostenanträge durch den Bürgermeisterstellvertreter freizugeben sind“. „Bis jetzt haben das die Verwaltungsmitarbeiter gemacht. Es geht in dem Dokument nicht darum, den Bürgermeister zu kontrollieren, sondern nur darum Klarheit zu schaffen, damit es im Nachgang keine Missverständnisse gibt“, erklärte Dieterle.
Auf die Frage, was denn vorgefallen wäre, um solch eine Geschäftsordnung notwendig zu machen, erklärte der Bürgermeisterstellvertreter: „Es gab die ein oder andere Situation. Ich möchte als Beispiel nur nennen, dass ich schon eine What’s App Nachricht aus der Verwaltung bekommen habe, dass der Bürgermeister nicht hier sei und ich als Stellvertreter nun noch am gleichen Abend einen Termin habe. Wir möchten solchen Situationen vorbeugen. Denn ehrlich gesagt weiß ich das lieber rechtzeitig als eine Stunde vorher.“
Bürgermeisterstellvertreter verkündete seinen Rücktritt
Ob solch eine interne Geschäftsordnung gängige Praxis sei, kam eine weitere Frage aus dem Publikum. „Wenn man im Internet danach sucht, stößt man sicher auf viele Beispiele für ein solches Dokument für Bürgermeister. Ob es in unserer Region genutzt wird, kann ich nicht sagen. Wir als Gemeinderat haben uns auf die Situation in Oberwolfach konzentriert und haben unserer Meinung nach die beste Lösung für die Bürger hier gesucht“, antwortete Dieterle.
Trotz mehrfacher Wortmeldungen aus dem Publikum, die Dieterle ein beispielloses Engagement für die Gemeinde und großen Dank bezeugten, blieb dieser bei seiner Entscheidung: „Ich werde nach einer geregelten Übergabe mein Amt als Stellvertreter niederlegen.“
Hauptamtsleiter erklärte das weitere Prozedere
Wie es nun für die Bürger der Gemeinde mit der Wahl weitergeht, erklärte im Anschluss Hauptamtsleiter Anton Schöner. Es gebe verschiedene mögliche Verläufe, aber fest stehe: Die Wahl in Oberwolfach findet am kommenden Sonntag, 9. November, wie geplant statt. „Für die Aufhebung der Wahl liegen aktuell keine Gründe vor“, erklärte Schöner.
Auf dem Wahlzettel werde es zwei Zeilen geben: Michael Hogenmüller und eine freie Zeile, in die ein Name eingetragen werden kann. Sollte Hogenmüller gewählt werden und ablehnen, so komme es zu einer Neuwahl und somit auch zu einer neuen Ausschreibung der Stelle.
Sollte Hogenmüller nicht die erforderliche Mehrheit erlangen und auch kein neu eingetragener Kandidat gewählt werden, käme es zu einer Stichwahl. Dort stünde dann erneut Hogenmüller mit dem Kandidaten aus der freien Zeile zur Wahl, der am meisten Stimmen bekommen hatte. Sollte der dann gewählte Kandidat die Wahl nicht annehmen, so komme es zu einer Neuwahl. Sollte der neu eingetragene Kandidat die erforderliche Mehrheit erhalten und die Wahl annehmen, so wäre er rechtmäßig Oberwolfachs neuer Bürgermeister, so Schöner.