Integrationsministerin Bilkay Öney. Foto: dpa

Größte muslimische Gemeinde im Land: Streit um umstrittene Äußerungen soll nur ablenken.

Stuttgart - Stuttgart - Die größte muslimische Gemeinde in Baden-Württemberg stellt sich nach den umstrittenen Äußerungen von Bilkay Öney vor die Integrationsministerin. Mit „Aufklärung statt Ablenkung“ ist eine Mitteilung der Ditib-Landesverbände von Baden und Württemberg überschrieben, die auf Öneys Rolle im Kampf gegen den Rechtsextremismus abzielt.

Darin heißt es unter anderem: „Wir begrüßen weiterhin die Arbeit unserer Integrationsministerin. In Anbetracht dessen, dass die NSU-Mordserie noch nicht umfassend aufgeklärt wurde, teilen wir ihre Besorgnis und hoffen auf baldige Aufklärung der Taten, Zusammenhänge und Ermittlungsfehler.“ Über Öneys umstrittenen Türkei-Vergleich verlieren die Muslime kein Wort.

Auch die Alevitische Gemeinde Stuttgart stärkt Öney den Rücken

Die SPD-Politikerin hatte auf einer Diskussionsveranstaltung im Zusammenhang mit der rechtsextremistischen Mordserie behauptet, den Tiefen Staat gebe es auch in Deutschland. Der Begriff Tiefe Staat wird in der Türkei für die Verstrickung von Politik, Polizei und organisiertem Verbrechen verwendet. Die Wortwahl hatte der Ministerin viel Kritik – unter anderem von Ministerpräsident Winfried Kretschmann (Grüne) – eingebracht.

Auch die Alevitische Gemeinde Stuttgart, dem Gastgeber der Diskussionsveranstaltung, stärkte Öney den Rücken. Die Aleviten – eine Gruppierung des Islam – hätten die Äußerungen nicht als Anspielung auf die Verhältnisse in der Türkei aufgefasst, heißt es in einer Mitteilung.