Die Pläne zum Bau eines zweiten Parkhauses am Nägelesgraben hatten im Juli für Wirbel gesorgt. Am Mittwochabend wurde nun im Gemeinderatsausschuss bekannt, dass am 25. Oktober eine Einwohnerversammlung zum Thema Mobilität und Parkraummanagement stattfinden wird.
Rottweil - Die Stadt hatte schon bei Lautwerden der Proteste gegen das zweite Parkhaus angekündigt, dass man mit einer Bürgerversammlung für weitere Transparenz sorgen wolle. Der Vorschlag der Verwaltung am Mittwoch im Kultur, Sozial- und Verwaltungsausschuss, dass die Versammlung nun am 25. Oktober ab 19 Uhr in der Stadthalle stattfinden soll, fand Zustimmung. Davor soll es ab 18 Uhr eine Planschau geben.
Oberbürgermeister Ralf Broß erinnerte eingangs an die Vorgeschichte – dabei gelang ihm das Kunststück, das Wort "Parkhaus", um das es bei den Protesten vorrangig ging, nicht in den Mund zu nehmen. Es habe im Juli eine Diskussion um das Mobilitätskonzept mit der Verlegung des Busparkplatzes vom Friedrichsplatz an der Nägelesgraben und den neuen Multimodalen Knoten gegeben, so Broß. Aufgrund der vielen Reaktion auf die Pläne, darunter eine Unterschriftenaktion, habe man den Tagesordnungspunkt in der entscheidenden Gemeinderatssitzung am 28. Juli abgesetzt. Es sei klar geworden, so Broß damals, dass noch Informations- und Klärungsbedarf zu den Planungen bestehe.
Demo und Leserbriefe
Zur Erinnerung: Die Tatsache, dass im Zuge des Mobilitätskonzepts und mit Blick auf die Landesgartenschau 2028 ein zweites Parkhaus im Nägelesgraben gebaut werden soll – in Sichtweite zum bestehenden Parkhaus – hatte für eine Flut an Leserbriefen und zahlreiche Unmutsbekundungen aus der Bevölkerung gesorgt. Auch im Gemeinderat werden die Pläne kritisch gesehen. Grüne und SPD+FFR haben sich gegen das Vorhaben positioniert.
Bei einer Demo "Spielplatz statt Parkhaus" Mitte Juli wurde der Widerstand schließlich sicht- und hörbar. Zahlreiche Institutionen in Rottweil sowie die Verfasser eines offenen Briefs, mit dem auch Unterschriften gesammelt wurden, hatten zu der Demo aufgerufen. In dem Brief hieß es unter anderem, dass die Entscheidung für oder gegen ein Parkhaus am Nägelesgraben weit mehr als die Abstimmung über ein paar Parkplätze für Anwohner und Touristen beinhalte. Die Abstimmung sei ein Sinnbild für die Ausrichtung hinsichtlich der Zukunft der kommunalen Politik. Es gebe auch andere Wege, um Mobilität erfolgreich zu gestalten, was andere Städte beweisen würden.
Ob die Bürgerversammlung am 25. Oktober nun die Wogen glätten kann? Monika Hugger von der CDU-Fraktion merkte in der Ausschusssitzung am Mittwochabend an, dass die Zeit für die Planvorschau vor der Versammlung ab 18 Uhr zu knapp bemessen sei. Zudem müssten auch mit direkt vom Konzept betroffenen Anwohnern weitere Infotermine stattfinden.
OB Broß wollte in das Thema inhaltlich nicht weiter einsteigen. Klar sei aber auch, dass das Thema Mobilität mit der Bürgerversammlung nicht "abgehakt" sei.