Das Baugebiet Schlegelberg in Weilersbach steht bis auf Weiteres auf „Halt“. Grund ist das Urteil des Bundesverwaltungsgerichts. Darüber informierte Ortsvorsteherin Silke Lorke während der jüngsten Sitzung des Ortschaftsrates am Montag.
„Es muss erst einmal abgewartet werden, was das Bundesbauministerium empfiehlt“, so die Ortsvorsteherin.
Hintergrund ist, dass das Gebiet auf der Rechtsgrundlage des Paragrafen 13b des Baugesetzbuches entstehen sollte. Die Anwendung dieses Paragrafen hatte aber das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig kassiert, weil er gegen EU-Umweltrecht verstößt.
Wie es nun mit dem Gebiet weitergehen kann und ob es durch Nachbesserungen im Genehmigungsprozess, etwa substanzielle Umweltprüfungen, gerettet werden kann, sei derzeit nicht abzusehen. Der Paragraf hatte dazu geführt, dass Baugebiete – auch am Schlegelberg – ohne Umweltprüfung ausgewiesen wurden.
Fenster statt Glasbausteine
Ein weiteres wichtiges Thema der Sitzung waren Vergaben. So beschloss der Rat, in der Schule eine Wand aus Glasbausteinen, die ohnehin beschädigt war, durch ein modernes, gut gedämmtes Fenster zu ersetzen. Die Vergabe einer Raffstore-Anlage für die Glöckenberghalle wurde wegen des hohen Preises vertagt.
Wie schnell wird gefahren?
Die Auswertungen der Geschwindigkeitsmessungen zeigen, dass an der Wilhelm-Becker-Straße, Zur Zolltafel, der Längentalstraße sowie am Tennisplatz weitgehend regelkonform gefahren wird – es gibt aber auch Ausreißer nach oben. „Es fahren bis zu 2500 Autos auf den Straßen im Ort pro Tag“ berichtete Lorke.
Linde gefällt
Aufgrund der Sturmschäden musste eine große Linde in der Lindenbaumstraße gefällt werden. Hier soll wieder eine neue Linde gepflanzt werden, teilte die Ortsverwaltung mit. Am 6. Oktober findet eine Apfelsammelaktion der Schule im Zuge der Streuobstwiesenernte statt.
Balken statt Bank
Die bisherige Bank am Waldspielplatz sei entfernt worden, bemängelte der Rat, was denn stattdessen geplant sei, lautete eine Anfrage. Hier konnte Lorke direkt antworten: „Wir haben von Seiten der Ortsverwaltung über das Forstamt nachgefragt, ob die Balken, die beim Stadtstrand aufgebaut wurden, verkauft werden. Hier erhielten wir die Mitteilung, dass noch unbenutzte Balken übrig sind. Es wird einer als Sitzgelegenheit beschafft.“