Viele Jahre war Rüdiger König – mit Unterbrechungen – Mitglied des Bad Herrenalber Gemeinderats. Jetzt zieht er sich zurück und nennt die Hintergründe.
Ab der Oktobersitzung wird der Bad Herrenalber Gemeinderat um ein langjähriges Mitglied ärmer sein. Wie Bürgermeister Klaus Hoffmann in der jüngsten Sitzung des Gemeinderats im September bekanntgab, hat Rüdiger König (UBV) um seine Entlassung aus dem Gemeinderat gebeten. Wie Hoffmann erläuterte, lägen wohl genug Gründe vor, um der Entlassung entsprechen zu können.
König ist – mit Unterbrechungen – langjähriger Gemeinderat in Bad Herrenalb. 2014 war er aber auch einer von zwei Fraktionsvorsitzenden, die den Einzug ins Gremium nicht geschafft hatten. 2019 und auch 2024 schaffte er es jeweils wieder in den Gemeinderat. Nun hat er offenbar genug.
„Nicht von der Seitenlinie, sondern im Gremium argumentiert“
Auf Anfrage unserer Redaktion wollte er keine genauen Gründe für seinen Rückzug nennen. Er habe es „immer so gehalten, dass ich nicht von der Seitenlinie, sondern im Gremium meine Meinung vorgetragen und argumentiert habe“, schreibt er. Wenn man aber seine „aktuelle Haushaltsrede, vergangene Haushaltsreden, sowie meine Sachvorträge zur Therme“ zur Hand nehme, habe man genügend Material für einen Artikel, so König weiter.
Bei der erweiterten Vorstandssitzung im Frühsommer diesen Jahres habe er seine Entscheidung und deren Gründe vorgetragen. „Auch habe ich hier mitgeteilt, dass ich mich ab diesem Zeitpunkt aus kommunalpolitischen Sachverhalten heraushalten werde“, so König abschließend.
Rüdiger König: „Es ist eine Farce“
Auch wenn er es nicht direkt sagt, dürfte wohl der Umgang von Gemeinderat und Verwaltung einer der Hauptgründe für Königs Rückzug sein. „Es ist eine Farce, wie wir Haushaltsberatungen durchführen“, sagte er etwa nach dem Beschluss des Gemeinderats im März, das Waldfreibad zu erhalten, auch ohne Gegenfinanzierung des jährlichen sechsstelligen Verlustes. Es habe eine klare Vorgabe gegeben, eine Gegenfinanzierung vorzulegen. Dies habe man nun ad acta gelegt, so König damals.
Noch deutlicher wurde er dann in seiner Haushaltsrede im April. Die UBV und andere Fraktionen hätten sich „mit den Problemen unserer Finanzlage auseinandergesetzt und festgestellt, dass die Zeiten von Nice to have und Wünsch dir was wegen fehlender Finanzierbarkeit zu Ende sind.“ Die Verwaltung habe einen Haushalt eingebracht, wie es ihre Aufgabe sei. Änderungen daran durch den Gemeinderat bedürften „jeweils Gegenfinanzierungsvorschlägen, so war es vereinbart, und nur so kann es auch funktionieren“.
Deshalb sei es für Einige – und damit wohl auch für ihn – etwa in Sachen Freibad „ein Schlag ins Gesicht, dass man die Seite Wünsch dir was wieder aufgeschlagen hat, die klaren Vorgaben der Gegenfinanzierung einfach zur Seite schob“.
Auch deshalb stimmte König damals dem Haushalt nicht zu. Ein weiterer großer Grund ist die Sanierung der Siebentäler Therme. Bereits in den vier vergangenen Haushalten habe er darauf hingewiesen, „dass nach meiner Bewertung mit denen im Haushalt unter Bezuschussung verbundener Unternehmen aufgeführten Zahlungen für die Therme ein risikobehaftetes Vorhaben finanziert werden soll, das dem Gemeinderat 2019 zunächst für 9,5 Millionen Euro, sodann für circa 13 Millionen Euro, dann circa 15 und zum Schluss am 22. Januar 25 für insgesamt circa 17 beziehungsweise 28 Millionen Euro vorgestellt wurde.“
Spätestens bei der Vorstellung der Zahlen, Daten und Fakten im Januar „hätte erkannt werden müssen, dass dieses Vorhaben so extrem risikobehaftet ist, dass wir uns dieses Risiko bei unserer Kassenlage nicht leisten können“. Er könne nur „inständig hoffen, dass ich mit meiner Bewertung grottenfalsch liege, und dass Bad Herrenalb durch dieses Produkt aufblühen wird“. Denn wenn nicht, werde man in drei Jahren „jemanden brauchen, der uns sagt, wie es weitergehen könnte“. Sicher ist: Falls das so eintreten sollte, wird Rüdiger König nicht mehr dabei sein.