1580 Stimmen hat Timo Schumbera bei der Gemeinderatswahl in Pfalzgrafenweiler bekommen – und war damit gewählt. Sein Ehrenamt kann er dennoch nicht antreten.
Zu einer vorgezogenen Gemeinderatssitzung kam das noch amtierende Gremium aus Termingründen zusammen, um über die Feststellung von Hinderungsgründen bei den am 9. Juni Gewählten zu beschließen.
In der Sitzungsvorlage hatte Hauptamtsleiter Marco Kaupp ausführlich dargelegt, weshalb beim Gewählten Timo Schumbera Hinderungsgründe für die Ausübung des Ehrenamts als Gemeinderat vorliegen.
Er ist Fachangestellter für Bäderbetriebe und Leiter des Freizeitbads Pfalzgrafenweiler. Zu seinen Aufgaben gehört die Leitungsfunktion mit Personal- und Budgetverantwortung.
Schumbera bleibt als Ersatzmann auf der Liste
Für Bürgermeister Dieter Bischoff ist es der erste Fall, dass bei einem Gewählten Hinderungsgründe festgestellt und von der Rechtsaufsicht bestätigt wurden. Die Überprüfung, erklärte er, könne erst nach erfolgter Wahl stattfinden. Schumbera konnte gewählt werden und bleibt auch – trotz des Hinderungsgrunds – als Ersatzbewerber auf der Liste der Freien Wählervereinigung.
Adolf Gärtner (FWV) nannte die Feststellung des Hinderungsgrunds bei Schumbera „formaljuristisch in Ordnung“. Er meine aber, dass man sich durch einen kleinen „Wink mit dem Zaunpfahl“ des Arbeitgebers das umfangreiche Verfahren hätte ersparen können. Den Freien Wählern sei der Inhalt des Arbeitsvertrags nicht bekannt gewesen, zudem sei man von der vergleichbaren Situation wie bei Eberhard Kaiser ausgegangen, so Gärtner. Kaiser arbeitet körperlich für die Gemeinde, was keinen Hinderungsgrund darstellt. Er war zehn Jahre lang Ratsmitglied.
Bischoff: Gärtners Kritik „deplatziert“
Bischoff bezeichnete die Wortmeldung Gärtners als „deplatziert“. Eine Vorabinformation der Verwaltung sei Wahlbeeinflussung. Auch habe der Wahlausschuss Schumbera nicht von der Wahl ausschließen können. „Laut Gesetzgeber sind Hinderungsgründe nach erfolgter Wahl festzustellen“, betonte Bischoff erneut. Zudem hätte sich Schumbera im Vorfeld informieren müssen.
Hauptamtsleiter Kaupp ergänzte: „Es steht jedem frei, sich aufstellen und wählen zu lassen. Zudem bleibt Schumbera gewählter Ersatzmann auf der Liste der FWV.“ Dies ist so, da sich im Laufe der Wahlperiode an seinem Arbeitsverhältnis Änderungen ergeben können, etwa ein Stellenwechsel.
„Des einen Freud, des anderen Leid“, sagte Peter Dieterle, der nun in den Gemeinderat nachrückt, dem er auch bislang angehört.
Bei zwei Enthaltungen stellte der Gemeinderat die Hinderungsgründe bei Schumbera fest sowie außerdem, dass Dieterle als Ersatzperson nachrückt und bei allen weiteren gewählten und nachgerückten Gemeinderäten keine Hinderungsgründe vorliegen.