2768 Nein- gegen 1693 Ja-Stimmen setzen beim Bürgerentscheid am Sonntag ein klares Signal: Die Hebelschule soll wie von der Stadt geplant verkauft werden. Wie geht es nun weiter?
Ein vertiefter Blick auf das Wahlergebnis und in die einzelnen Wahlbezirke hinein zeigt ein einheitlich-eindeutiges Ergebnis – in manchen Bezirken allerdings war’s noch eindeutiger. Grundsätzliches Muster: Die Nein-Stimmen (die Befürworter eines Verkaufs) waren unter den Briefwählern, in allen Ortsteilen und auch in der Innenstadt in der Überzahl gegenüber den Ja-Stimmen, die sich für einen Erhalt des Gebäudes in städtischer Hand und dessen Umwidmung in eine Kulturzentrum ausgesprochen hatten.
Eindeutige Verhältnisse
Am engsten lagen die beiden Seiten noch in der Innenstadt und bei den Briefwählern beieinander – von „haarscharf“ freilich kann auch hier keine Rede sein: 58 beziehungsweise 57 Prozent Nein-Stimmen standen 42 bzw. 43 Prozent Ja-Stimmen gegenüber.
Den größten Triumph fuhr die Nein-Fraktion in Eichen ein: Sie kam hier auf 81 Prozent; in absoluten Zahlen entspricht das 140 Wählern.
Dieser Ortsteil hielt denn auch den Rekord in Sachen Auszählung: Gerade zwölf Minuten nach Schließung der Wahllokale legten die Wahlhelfer dort ihr Ergebnis vor. Nach 35 Minuten dann waren alle 4470 Stimmen ausgezählt, die sich beim Bürgerentscheid abgegeben worden waren.
Apropos: 4470 von 15 526 Wahlberechtigten – macht 29 Prozent und damit eine eher bescheidene Beteiligung. Festzuhalten bleibt denn auch, dass keine der beiden Seiten das Quorum von etwa 3100 Wählern erreicht hat, das nötig gewesen wäre, um die Entscheidung bindend zu machen.
Bezeichnend für den Verlauf der Debatte ist der Umstand, dass die Beteiligung in den Ortsteilen zumindest vergleichsweise hoch war: Auch hier war Eichen Spitzenreiter – genau ein Drittel der Wahlberechtigten ging hier an die Urne, dicht gefolgt von Enkenstein mit 31 Prozent. In Schopfheim selbst indes lockte die Abstimmung gerade mal 18 Prozent der Stimmberechtigten an die Wahlurne – der mit Abstand schlechteste Wert.
Wie geht es nun weiter?
Nach dem Bürgerentscheid behält der Gemeinderatsbeschluss seine Gültigkeit: die Stadt darf das Gebäude verkaufen. Im entsprechenden Beschluss ist festgehalten, das Interessentem neben dem Preis von 850 000 Euro ein Nutzungs- und Gestaltungskonzept auf den Tisch legen müssen. Grundsätzlich sei in dieser Innenstadtlage vom Einzelhandel über Wohnen, Dienstleistungen und Gewerbe bis hin zu Kultur und sozialer Nutzung alles denkbar, erläutert Bürgermeister Dirk Harscher gegenüber unserer Zeitung. Ausdrücklich erwünscht sei, dass das Gebäude auch künftig zumindest in Teilen der Öffentlichkeit zur Verfügung steht – sei es über Gastronomie, Co-Working oder in Form eines Kulturraumes, betont der Bürgermeister. Allerdings müsse man „eben auch schauen, was der Markt hergibt“. Fakt sei nun einmal, dass es im Moment nicht gerade einfach sei, Gebäude zu verkaufen.
Um ein möglichst breites Feld von Interessenten anzusprechen, wolle Stadt selbst die Kriterien für ein Gestaltungs- und Nutzungskonzept nicht allzu klar umreißen, erläutert Harscher weiter. Viel mehr wolle man abwarten, was mögliche Interessenten ihrerseits vorlegen.
Auch im Gemeinderat werde das Thema mit Sicherheit nochmals diskutiert.
Zeitplan
„Mit größter Ruhe“ ist die Losung, die der Bürgermeister für das weitere Vorgehen ausgibt. Diesem Ansatz folgend, könnte die Verkaufs-Ausschreibung Ende des ersten Quartals 2024 veröffentlicht werden, ein Beschluss über einen Verkauf dann womöglich Ende des zweiten Quartals fallen. „Das weitere Vorgehen muss Hand und Fuß haben. Wir werden da nichts über Knie brechen“, betont Harscher.