Nach dem Blackout in Berlin kommen die Themen Sicherheit und Notfallkonzept auch in Oberndorf wieder auf den Tisch. Den Freien Wählern ist eines dabei besonders wichtig.
Cyberangriffe, Ausfälle in der Energieversorgung oder Sabotageakte: Der jüngste Blackout in Berlin hat in Erinnerung gerufen, wie vulnerabel die Infrastruktur sein kann. Auch kleinere Kommunen könnten Ziel solcher Angriffe werden, meinte Dieter Rinker (FWV) im Gemeinderat und begründete damit den Antrag seiner Fraktion.
So soll die Stadtverwaltung in Zusammenarbeit mit Behörden, Einsatzkräften, Energieversorgern, IT-Dienstleistern und Weiteren umfassende Einsatz- und Ablaufplanungen für den Fall von Angriffen auf die Infrastruktur erarbeiten. Klare Zuständigkeiten, Kommunikationswege und Handlungsabläufe sollen nach Wunsch der FWV festgelegt und ausreichend qualifiziertes Personal eingeplant werden. „Im Krisenfall ist schnelles, koordiniertes Verhalten unerlässlich“, so die FWV in ihrem Antrag.
Wolfgang Hauser (CDU) wies darauf hin, dass das Thema nicht neu sei. Seine Fraktion habe im November 2022 schon einmal angefragt. „Die Planung ist das eine, die Umsetzung das andere“, gab Dieter Rinker zurück.
So sei seiner Fraktion vor allem wichtig, dass die Planung auch personell hinterlegt und die Vertretung geregelt sei. Das habe in der Vergangenheit nicht immer geklappt, meinte er. Es brauche ausreichend geschultes Personal und klare Vertretungsregelungen. Zudem müsse eine zuverlässige und zeitnahe Erreichbarkeit gewährleistet sein. Sonst würden ausgearbeitete Konzepte an Wirksamkeit verlieren.
Bürgermeister Matthias Winter teilte mit, dass Krisenpläne bereits vorhanden seien – bei der Stadt wie auch bei den Versorgern. Auch in die Cybersicherheit habe man in Oberndorf schon investiert.
Dabei ging es beispielsweise um Sicherheitsspeicherungskonzepte, damit die Verwaltung im Fall eines Hacker-Angriffs nicht lahmgelegt wäre. Auch eine Notstromkonzeption hatte der Rat 2024 auf den Weg gebracht.
Alle zwei Jahre fänden außerdem Krisenstabsübungen statt. „2026 wäre es wieder soweit“, so Winter im Gemeinderat. Im Mai werde der Feuerwehrbedarfsplan dem Gremium vorgestellt, meinte der Bürgermeister. Im Zuge dessen werde die Verwaltung auch darstellen, was in Sachen Notfallplanung schon vorhanden sei. Dann könne der Gemeinderat entscheiden, ob nachgesteuert werden müsse. Dieser Vorschlag wurde von den Antragstellern angenommen.