In Rom beginnt am Montag die Wahl des neuen Staatspräsidenten. Macht der Verzicht von Silvio Berlusconi die Lage jetzt einfacher?
Rom - Noch nie hat in den letzten Jahrzehnten eine Staatspräsidentenwahl so hohe Wellen geschlagen und so große internationale Aufmerksamkeit auf sich gezogen wie die Kür des Nachfolgers von Sergio Mattarella, die am Montag um 15 Uhr in Rom beginnt. Die fiebrige Stimmung wurde kurz vor dem Beginn der Wahl noch angeheizt durch Silvio Berlusconi. Der 85-Jährige erklärte am Samstagabend, nun doch nicht für das Amt zu kandidieren. Für viele ist das zwar eine gute Nachricht, aber die Unsicherheit vor dem ersten Wahlgang wurde damit nur noch größer. Die Parteien haben bisher keine Strategie, wie und mit wem sie das wichtige Staatsamt besetzen wollen.
Favorit bleibt ein Kandidat, der sich gar nie offiziell für das Amt zur Verfügung gestellt hat: Ministerpräsident Mario Draghi. Doch die Chancen anderer Kandidaten wie dem früheren Präsidenten der Abgeordnetenkammer, Pier Ferdinando Casini, oder von Ex-Ministerpräsident Giuliano Amato sind gestiegen, jene Draghis wurden geringer.
Berlusconi ist enttäuscht
Denn: Berlusconi, dessen Stimmenfang-Offensive im Parlament gescheitert war, will in seiner Enttäuschung nun auch seinem Rivalen Draghi den Einzug in den Quirinalspalast, dem Amtssitz des Staatspräsidenten, verbarrikadieren: „Die Regierung muss ihre begonnene Arbeit bis zum Ende der Legislaturperiode im Jahr 2023 fortführen und insbesondere die Projekte des nationalen Wiederaufbauplans sowie die dringend notwendigen Reformen der Steuern, der Justiz und der Bürokratie zu Ende führen“, betonte der Berlusconi-Vertraute Antonio Tajani am Samstagabend.
Auch wenn Berlusconis Nein zu Draghi den Beigeschmack eines Frust-Fouls aufweist: Die Frage, in welcher Funktion – als Premier oder als Staatspräsident – der ehemalige EZB-Chef Italien am besten und am nachhaltigsten dienen kann, stellt sich tatsächlich. In den elf Monaten seit der Vereidigung seiner Regierung hat Draghi zwar viel erreicht, aber letztlich stehen sowohl der Reformprozess als auch die Realisierung der Projekte, die mit den über 200 Milliarden Euro aus dem EU-Recovery-Fund finanziert werden, erst an ihrem Anfang. Ohne Draghi gibt es weder die Garantie, dass die von der EU geforderten Reformen weiter vorangetrieben werden, noch dass der Geldsegen aus Brüssel sinnvoll verwendet wird. Dass ein amtierender Ministerpräsident für das Staatspräsidium kandidiert, hat es noch nie gegeben in Italien. Deshalb ist es auch das erste Mal, dass wegen der Wahl eine Regierungskrise droht: Würde Draghi gewählt, hätte die Regierung keinen Premier mehr. Ob aber die von ganz links bis ganz rechts reichende Mehrparteienkoalition, der Draghi vorsteht, ohne ihn zu retten wäre, ist mehr als fraglich.
Neuwahlen sind nicht ausgeschlossen
Im Extremfall drohen vorzeitige Neuwahlen, mitten in der Pandemie. Und selbst wenn sich eine neue Regierung bilden ließe: Die neue Exekutive befände sich in einem Wahljahr – in welchem sich die Parteien erfahrungsgemäß an ihren eigenen Interessen orientieren. Dass sich unter einer solchen Regierung ohne die Autorität und das Ansehen Draghis weiterhin unpopuläre Reformen realisieren ließen, ist nahezu ausgeschlossen.
Andererseits: Bleibt Draghi Regierungschef, ist in etwas mehr als einem Jahr Schluss, weil die Legislatur zu Ende geht. Als Staatspräsident könnte er dem Land dagegen für die nächsten sieben Jahre dienen - und er würde, so die Hoffnung, vom Quirinal aus allen kommenden Regierungen auf die Finger schauen und dafür sorgen, dass Italien verlässlicher Partner bleibt.